Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

436 Opitz, Der Entwurf eines Wassergesetzes für das Königreich Sachsen.
wunderung, bei der man nur zweifelhaft ist, ob sie-mehr dem Umstande gilt, daß
ein wirthschaftlich so hoch entwickeltes Land wie Sachsen aus einem so wichtigen
und vielumfassenden Gebiete, wie cS das Wasserrecht ist,, mit nur einigen wenigen
und noch dazu ganz sporadisch ertheilten gesetzlichen Bestimmungen so lange Zeit
hindurch auszukommen vermocht hat, oder mehr dem Umstand, daß der sächsische
Richter bei solcher Unzulänglichkeit der gesetzlichen Unterlagen in Wasserrechtssragen
überhaupt Recht zu sprechen in der Lage war. In der Thüt> sieht man von den
eingehenderen gesetzlichen Bestimmungen ab, die durch das Mandat, die Elb-
strom-Ufer- und. Dammordnung vom 7. August 1819 für die Elbe getroffen
worden, so bleiben für die übrigen fließenden Gewässer, öffentliche wie nichtöffent-
liche, in der Hauptsache nur die, übrigens in ihrer Tendenz und ihrer Tragweite
zum Theil bestrittenen, ganz, vereinzelte Verhältnisse (Flußbett, Vorfluth u. s. w.)
ordnenden Bestimmungen des S. B.G.B. in den §8 281—283, 354—356 und
die Gesetze vom 15. August 1855 und vom 28. März 1872 übrig, von denen sich
das erstere, übrigens auch nur aus dem zufälligen Anlasse einer gemeinsam mit
Preußen erforderlich gewordenen Regelung der betr. Materie hervorgegangene
Gesetz auf die singulären Verhältnisse bezüglich der Ent- und Bewässerungen und
der Wasserlaufsberichtigungen, das andere auf die noch konkretere Frage der Ab-
tretung von Grundeigenthum zu .Wasserleitungen für Stadt- und Dorfgemeinden
beschränkt. An irgendwelcher grundsätzlichen, sämmtliche fließende Gewässer um-
fassenden Regelung der Frage wegen der Benutzung, wegen der Unterhaltung
der fließenden Gewässer, wegen der Enteignung zu Wasserbenutzungszwccken,
wegen der Wassergenossenschaften und des.Hochwasserschutzes gebricht es in
Sachsen ebenso völlig, wie hier zur Zeit auch für wasserrechtliche Angelegen-
heiten besondere Behörden nicht bestehen. Man kann die Zustände aus diesem
Gebiete in Sachsen Jemandem vergleichen, der die Blößen seines Körpers
anstatt durch ein einheitliches Gewand da und dort> aber keineswegs immer an
den bedürftigsten Stellen, durch einen Flecken oder ein sonstiges Gewandstiick zu
bedecken sich genügen hat lassen. Fast noch befremdlicher als dieser mangelhafte,
Zustand auf hem Gebiete der Gesetzgebung kann cs erscheinen, daß unter solchen
Umständen nicht wenigstens das Gewohnheitsrecht mit seiner ergänzenden Thätig-
keit in umfassender Weise in die Lücke eingetreten ist. Sicherlich liegt der Grund
dieser Erscheinung nicht darin, daß die wasserrechtlichen Verhältnisse der Regelung
durch das positive Recht leichter enlrathen könnten als andere Verhältnisse. Im
Gegentheile muß. man nach der großen Bedeutung, die das Wasser und seine Be-
nutzung. im wirthschaftlichen Leben einnimmt, ebenso wie nach der Schwierigkeit
und der verwickelten Natur der einzelnen Benutzungsbefugnisse und Benutzungs-
arten annehmen, daß die Bildung positiver Rechtsnormen auf diesem Gebiete sich
gerade in besonderem Maße aufdrängt. Und vielleicht würde eine-solche Er-
gänzung deS'positiven Rechts durch das Gewohnheitsrecht auch in ergiebiger
Weise eingetreten sein, wenn dem nicht namentlich .ein Umstand hindernd in den

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