Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

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Die Landesgesetzgebung in den Jahren 1696/1697.

. Vgl. hierüber unter XVII. (97) 4.
11. Ausscheiden, bete, das lleichsgesctz vom 26. 3uii 1897 über Abänderung der Gewerbeordnung
vom 25. Oktober 1897. (S. der A. S. 201.)
Landeszentralbehörde: das Gesammtministerium bez. Herzogs. Staatmin., Abtheilung
des Innern, Höhere Verwaltungsbehörde: Herzogs. Staatsmin., Abtheilung des Innern;
Untere Verwaltungsbehörden; der Magistrat der Städte Meiningen, Salzungen, Hildburg-
hausen, Eisfeld, Sonneberg. Saalfeld, Pößneck, im Uebrigen der Herzog!. Landrath. Ge-
meindebehörde: der Gemeindevorstand mit dem Gemeinderath; Weitere Kommunalverbände:
die Kreise.
12. - Äusschrcilien, betr. die Telcgraphenordnnng für das deutsche Seich vom 9. Juni 1897, vom
16. Juni 1897. (S. der A. S. 137.)
S. oben unter XVII. (97) 6.
XX. Sachsen-Weirnar-Eisenach. 1896.
1. Sekanntm., betr. Vorschriften für die Großherzogt. Amtsgerichte bei Todesfällen von Ausländern
vom 3. Februar 1896. (Reg.-Bl. S. Id.)
Die Amtsgerichte haben den ihnen vom Standesbeamten überreichten Negisterauszug
über Sterbefälle von Ausländern zu beglaubigen und nach erfolgter Legalisation ihrer Be-
glaubigung durch den Landgerichtspräsidenten dem Ministerial-Departement des Aeutzern zu
übersenden, kommen Staatsangehörige von Dänemark oder Schweden und Norwegen in
Frage, so hat das Amtsgericht gleichzeitig über die Verhältnisse des Verstorbenen, insbe-
sondere das hinterlassene Vermögen und muthmaßliche Erben zu berichten.
2. Sekanntm., betr. die Führung der Sörscnrcgistcr für waarcn und werthpapicre vom 19. Sep-
tember 1896. (Reg.-Bl. S. 195.)
Börsenregister werden bei den Amtsgerichten Weimar und Eisenach geführt, bei
Letzterem nur für den Bezirk des Landgerichts Eisenach.
3. Sekanntm. über Ausführung des Neichsgesetzcs v. 12. Aug. 1896, betr. die Abänderung des
Gef. über die Erwerbs- und Mrthfchastsgenojsenschasten vom 1. Mai 1889 vom 19. November
1896. (Reg.-Bl. S. 208.)
Als höhere Verwaltungsbehörde im Sinne von 8 30a. des bez. Ges. gilt der Größt).
Bezirksdirektor.
4. Sekanntm., betr. Abänderungen der Postordnung vom 11. Juni 1892, vom 23. Mai 1896.
(Reg.-Bl. S. 79.)
Veröffentlichung der vom Reichskanzler unter dem 1. Juni 1896 verfügten Abänderungen.
1897.
1. Ges„ die Aufsuchung und Senutzung von Zänre-, Gas- und Mineralquellen betr. vom 1. April
1897. (Reg.-Bl. S. 49.)
Die Aufsuchung und Nutzung derartiger Quellen, die den Bestimmungen des Berg-
Laugesetzes vom 22. Juni 1857 und des Gesetzes vom 23. Februar 1861 unterliegt, bedarf
einer hierzu vom Staate ertheilten Erlaubniß; liegt die Erhaltung dieser Quellen im öffent-
lichen Interesse, so kann für dieselben nach Ablauf einer Ausschlußfrist für etwaige Einsprüche
vom Staatsministerium ein Schutzbezirk bezeichnet und festgestellt werden.
2. Sekanntm., betr. die Bezeichnung des Wortes „Doppelzentner" mit der Abkürzung „dz" für
100 kg vom 17. Mai 1897. (Reg.-Bl. S. 65.)
3. Sekanntm., betr. die Trlcgraphenordnnng für das deutsche Seich, vom 9. Juni 1897, vom
15. Juni 1897. (Reg.-Bl. S. 143.)
Veröffentlichung der am 9. Juni 1897 vom Reichskanzler erlaffenen Telegraphen-
ordnung.
XXI. Schwarzburg-Ruvolstadt. 1896.
1. VO. vom 12. Oktober 1896 zur Ausführung des Sorsengesetzes vom 22. Juni 1896. (Ges.-S.
S. 124.)
Ein Börsenregister wird nur in Rudolstadt geführt. Daneben wird die Bekanntm.
des Reichskanzlers vom 9. Qkt. 1896 betr. die Führung der Börsenregister und die Auf-
stellung der Gesammtliste veröffentlicht.
2. Gesetz vom 1. Juni 1896 betr., die Ergänzung des Grundgesetzes vom 21. Marz 1854. (Ges.-S.
S. 57.) Dazu: Erlaß vom 8. November 1896 zur Ausführung des Ges. vom 1. Juni 1896
wegen Ergänzung des Grundgcs. vom 21. März 1854. (Ges.-S. S. 143.)

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