Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

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Breit, Das Selbsteinirittsrecht des Kommissionärs
regelmäßig verschwiegen, um ihre Geschäftsbeziehungen nicht ohne Grund aufzudecken
und sich zugleich noch länger eine freiere Disposition über die einzelnen Abschlüsse
zu ermöglichen, wie infolge des Verschweigens des Dritten die thatsächliche Ab-
wickelung ausschließlich zwischen Kommittenten und Kommissionär erfolgte, wie
ferner diese thalsächliche Uebung rechtlich zu einer Selbsthaftung des Kommissionärs
führte, und wie endlich die Kommissionäre im Kampfe mit den Obergerichten
aus der Selbsthaftung die schließlich durch Art. 376 Abs. 3 sanktionirte Selbst-
berechtigung herleiteten. Aufs engste ist dadurch die Geschichte des modernen
Selbsteintritts mit der Geschichte der Blanketanzeige verknüpft, und dieser Ent-
wickelungsgang kulminirt in der Vorschrift des Art. 376!
II. Der Art. 376 Abs. 3 des alten Handelsgesetzbuchs bestimmte:
„Macht der Kommissionär nicht zugleich mit der Anzeige über die Aus-
führung des Auftrags eine andere Person als Käufer oder Verkäufer namhaft,
so ist der Kommittent Befugt, den Kommissionär selbst als Käufer oder
Verkäufer in Anspruch zu nehmen."
Sowohl in der Doktrin wie in der Praxis gingen die Ansichten über die
rechtliche Natur dieser Bestimmung weit auseinander. Es war auch selbst in den
Hauptpunkten unmöglich, eine Einigung zu erzielen, solange nicht der Streit über
die Funktion der unbestimmten Ausführungsanzeige ausgetragen war. Daran aber
war unter der Herrschaft des alten Handelsgesetzbuchs nicht zu denken!
Zum besseren Verständniß des künftigen Rechts erscheint es erforderlich,
wenigstens kurz die wichtigsten Kontroversen, die sich an die Norm knüpften, noch-
mals in Erinnerung zu rufen. Denn gar manche der ehemaligen Streitfragen
werden auch künftig noch weiter fortleben.
1. Vorauszuschicken ist hierbei, daß zwei ganz verschiedene Grundauf-
sassungen der Bestimmung möglich sind, und beide auch in der deutschen
Theorie und Rechtssprechung Vertretung fanden. Nach der einen, besonders
von Lepa vertheidigten Ansicht sollte der Kommittent, dem der Name des
Drittkontrahenten verschwiegen wird, den Kommissionär so behandeln dürfen, als
ob dieser selbst in seiner Anzeige den Selbsteintritt erklärt hätte.
Demnach müßte.stets der Börsen- oder Marktpreis zur Zeit der Ab-
sendung berechnet werden. Dagegen waren v. Hahn, Schaps u. A. der
Meinung, daß, falls der Kommissionär mit der Diligenz eines ordentlichen Kauf-
mannes abgeschlossen habe, der Kommittent kein Recht auf Berechnung des Börsen-
oder Marktpreises habe, sondern sich mit dem ungünstigeren Preise des
Ausführungsgeschäfts begnügen müsse.602)
2. Allgemein faßte man diese Befugniß des Kommittenten als ein Korrelat
zum Selbsteintrittsrechte des Kommissionärs nach Art. 376 Abs. 1 auf:
man sprach von einem „erzwungenen Selbsteintritte."
- 3. Nach v. Hahn, Abraham, Schaps u. A. war die Ausübung von
' W2) Vgl. hierzu Bericht S. 181 flg.

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