Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

nach dem neuen D. H.G.B.

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daß auch hier grundsätzlich die Uebergabe das relevante Faktum bilden müsse.
Bis in.die-neueste Zeit war dies auch kaum kontrovers. Erst Jung hat in
seiner Abhandlung über den Eigenthumsübergang beim Kommissionseinkauf499) eine
abweichende Ansicht ausgestellt. Er versucht den Nachweis, daß nach dem
Recht des bürgerlichen Gesetzbuchs die bestrittene und auch vom neuen Handels-
gesetzbuche nicht ausdrücklich entschiedene Frage, ob der Einkaufskommissionär für
sich oder unmittelbar für den KommitteMen Eigenthum erwerbe, folgendermaßen
zu beantworten fei:497)
Das Eigenthum der Spezies geht direkt auf den Kommittenten über.
Bei genereller Kommission wird.der Kommittent in dem Zeitpunkte,
in welchem der Kommissionär die Jndividualisirung der Kommissionswaare vor-
nimmt, durch constitutum possessorium Eigenthümer.
Ob Jung der Beweis dieser Sätze wenigstens für die reguläre Kom-
missionsausführung geglückt ist, erscheint mir schon sehr zweifelhaft. Bermuthlich
wird beim Mangel einer entgegenstehenden Bestimmung die herrschende Meinung
auch weiterhin am Eigenthumserwerb des Kommissionärs festhalten. Doch mag
diese Frage dahingestellt bleiben. Hier ist nur von Interesse, daß Jung
die gefundenen Resultate ohne Modifikation auch aus die Aus-
führung durch Selbsteintritt überträgt. Er argumentirt folgendermaßen:
Obersatz: Der Einkaufskommissionär. erwirbt das Eigenthum der gekauften
Spezies unmittelbar für den Kommittenten. Beim Genuskauf geht das
Eigenthum mit der Jndividualisirung über.
Jung findet den Grund dieses Eigenthumserwerbs:
„in der Thatsache des Beauftragtseins im Bezug auf diese Waare, in dem
Mangel eines eigenen wirthschaftlichen Interesses des Kommissionärs am Kom-
missionsgut. Darin erfülle sich der Thatbestand der Vertretung im Besitz,
des für einen Anderen, nicht für sich Erwerbenwollens."
Die Prämisse soll als richtig angenommen werden!
Untersatz: Der Selbsteintritt ist nur eine Ausführung der Kom-
mission: „Der Kommissionär wird nicht zum Eigenhändler." „Indem der
8 401 dem Kommissionär die Möglichkeit, mit dem Einkaufsgut zu spekuliren
nach Kräften beschneidet, wird das Verdienen der Provision auch beim
Selbstcintritt das vorwiegende Interesse des Kommissionärs an der Transaktion
und muß nothwendig das allein mögliche eigene wirthschaftliche Interesse des
Kommissionärs an dem Haben der Sache selbst, das Interesse an der in
der Zeit seines Eigenthums sich etwa ergebenden Preissteigerung, in den
Hintergrund treten."
Diese Ausführungen sind verfehlt! Jung leitet aus dem Spezialfalle, daß

--«) Ztschr. f. H.R. 47 S. 183 flg.
«”) S. 184/85.

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