Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

260. Breit, Das. Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
wie Cosack fälschlich behauptet,^") bon der Verpflichtung effektiven
Einkaufs überhaupt.
§ 19.
UI. Die Rechenschaftspflicht."-)
I. Nach § 384 Abs. 2 H.G.B. hat der Kommissionär dem Kommittenten:
über das Geschäft Rechenschaft abzulegen und ihm dasjenige herauszugeben, was
er aus der Geschäftsbesorgung erlangt hat. ;
Man könnte annehmen wollen, diese Verpflichtung, die dem Kommissionär
verbietet, irgendwelche Vortheile aus der übernommenen Kommission für
sich selbst zu ziehen, und die ja das spezifische Charakteristikum des Mandats
ist, sei mit dem existent gewordenen Propregeschäfte und dem dieses Geschäft
beherrschenden Grundsätze des wirthschaftlichen EgoismusseS schlechthin unvereinbar
und müsse daher nach der in H 16 III ausgestellten Regel erlöschen. Trotzdem
bleibt nun zwar die allgemeine Pflicht zur Rechenschaftslegung kraft positiver
Gesetzesvorschrift im Prinzipe auch im Falle des Selbsteintrilts bestehen — diese
Abnormität findet ihre Erklärung in der dem Propregeschäft widerstreitenden ein-
seitigen Natur des Selbsteintritts — sie hat aber infolge der neuen Eigenschaft des
Kommissionärs als. emes selbstinteressirten Proprehändlers starke Modifikationen
erlitten. -Gerade diese Modifikationen der Rechenschaftspflicht bilden
den praktischen Kern des Selbsteintritts und zugleich auch das
Motiv für sein ,häufiges Auftreten im geschäftlichen Verkehr.
II. .Da mit der Perfektion des Selbsteintrilts ein wahres Kaufverhältniß
zwischen den Parteien existent wird, Essentiale aber eines jeden Kaufgeschäfts ein
Kaufpreis, ist, so wird nunmehr die Verpflichtung des Verkaufskommissionärs,
den Erlös für die Maare herauszugeben, und der Anspruch des Einkaufskommis-
sionärs, die zum Ankäufe der Maare erforderlichen Mittel ausgehändigt Und
ettvaige Vorschüsse zurückerstättet zu erhalten, nothwendigerweise aufgehoben, und im
ersten Falle ersetzt durch die Verbindlichkeit, zur Zahlung des Kaufpreises,^
im zweiten durch die Berechtigung zur Forderung desselben.
Mährend nun beim reinen Proprekauf die Höhe der Käufsümme durchs
freie Vereinbarung bestimmt wird, fehlt es im Falle des Selbsteintrilts an'
einer derartigen' Preisverabredung. Infolgedessen hat das Gesetz gewisse außer-
halb' des Pättciwillens gelegene Faktoren normirt/ die, für die Berechnung der
Kaufsümme als Basis dienen: sollen. '
Es ist bereits an früherer Stelle angedeutet worden, daß der Börsen- oder
Marktpreis in:derk Materie des: Selbsteintritts.eine doppelte Funktion hat: er ist
° . . «i) S. 235,' vgl. auch. Entsch. .des R.G. vom 21. Dezember 1889 in Seuff. Archiv .
Bd. 46 Nr. 116 S. 189. • -
"*) Grünhut S. 477 flg., LeM'S. 178. flg:,: Pbraham .S. .47 flg., Schaps
S. 51 flg., v. Hahn S. 515 flg., Puchelt S. 1124 flg., Staub Anm..15—17 zu 8 7l B.G.
S. 1015, ferner ß 72 B.G. S. 1015-1018, Cosack S. 235 flg., v. Canstein'S. 244 flg.

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