Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

254 Breit, Das Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
2. ' In Weicher Weise ist auch der Akt des Eintritts selbst dem Grund-
sätze der Diligenz unterworfen. Zwar hat der Kommissionär, wie oben bereits
nachgewiesen ift,389) beim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen unter allen
Umständen ein Recht auf den Selbsteintritt als solchen, aber er ist andererseits
nur befugt, den Selbsteintritt in einer Weise zu vollziehen, daß er sich als ord-
nungsgemäße Ausführung der Komlnission darstellt. Daher darf er namentlich
nicht vor der Zeit eintreten, die nach dem ausgesprochenen oder stillschweigenden
Willen des Kommittenten zur Ausführung der Kommission gewählt werden sollte.
Infolgedessen kann z. B. bei Aufträgen zum Abschluß von Börsengeschäften der
Eintritt nicht vor Beginn der Börse erfolgen.399)
Ferner folgt aus der Diligenzpflicht auch die Verbindlichkeit des Kom-
missionärs, auf einen für den Kommittenten möglichst günstigen Selbst-
eintritt hinzuarbeiten. In erster Linie gehört natürlich dazu, daß er ver-
sucht, dem Kommittenten den denkbar vortheilhaftesten Preis berechnen zu
können. Bietet sich also ihm die Gelegenheit, mit einem Dritten günstiger als
zum Börsenpreise zu kontrahiren, so muß er dies im Interesse seines Kom-
mittenten thun: nicht, um sich des Selbsteintritts zu enthalten, wie ganz allge-
mein behauptet wird,39*) sondern um sich in den Stand zu setzen, zu diesem
günstigeren Preise als Selbstkontrahent eintreten z» können.399) Er hat schließ-
lich den vortheilhaftesten Zeitpunkt für den Selbsteintritt zu wählen.
Darüber wird im Zusammenhänge mit der „Anzeigepflicht" noch zu sprechen sein.
3. Aber auch nach Vollzug des Selbsteintritts äußert das durch
den Kommissionsvertrag begründete Trcueverhältniß noch theilweise seine Wirkungen.
Der Kommissionär übernimmt häufig mit der Kommission zugleich die Ver-
pflichtung, Aufträge zur Deckung, des kommittirten Geschäfts vor dessen Erfüllung
oder im Falle der Einkaufskommission zum Wiederverkäufe der zur Abnahme
angekündigten Waaren entgegenzunehnicn und mit der Sorgfalt eines ordentlichen
Kaufmanns auszuführen. Von dieser Verbindlichkeit wird er auch im Falle
des Selbsteintritts nicht frei:393)
Hat er dem Kommittenten die Waare zur Abnahme gekündigt, und der
Kommittent beauftragt ihn, das Urtheil der Sachverständigen über die Lieferbar-
889) § ii, I.
89°) Vgl. Lepa S. 108 sig. S. a. Anm. 388.
391) Falsch — nnd außerdem in sich widerspruchsvoll — auch Bericht S. 168: „Er
(sc. der Kommissionär) muß die Entscheidung, ob er das Geschäft durch Selbsteintritt
ausführen soll, mit der Sorgfalt des Kommissionärs treffen, so daß er dem Kommittenten
den demselben günstigeren Preis zu berechnen hat, zu dem er das Geschäft mit einem
Dritten am Markte abgeschloffen hat, oder doch, sofern er dies erkennen mußte, abschließen
konnte."
SM) Die Normen des § 401 H.G.B. sind nur ausdrücklich ausgesprochene Konsequenzen
der Treueverpflichtung.
3«8) Vgl. Bericht S. 169.

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