Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

180 Breit, Das Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
ort des aufgetragenen Geschäfts sein fottte.183) Diese Meinung begründet er
durch einen Hinweis auf Art. 353 des alten H.G.B. (vergl. jetzt Z 453 B.G.B.).
Darnach soll, wenn in einem Vertrage als Kaufpreis der Markt- oder Börsen-
preis bestimmt ist, hierunter im Zweifel der zur Ersüllungszeit für den Er-
füllungsort maßgebende Börsen- oder Marktpreis gemeint fein. Lepa als An-
hänger der Offertentheorie, .argumentiert nun anscheinend folgendermaßen: auch
im Fallender Ausführung einer Kommission durch Selbsteintritt liegt ein Kauf-
vertrag vor, bei dem ex lege als Kaufpreis der „Börsen- oder Marktpreis"
bestimmt ist. Da eine ausdrückliche Bestimmung über den Ort fehlt, ist gemäß
Art.-353 (§ 453 B.G.B.) der Börsen- oder Marktpreis des Erfüllungsortes
maßgebend. ....
Es ist nun aber in Wahrheit kein Zweifel möglich, daß in § 400 unter
dem „Börsen- oder Marktpreis" nicht der des Erfüllungsorts gemeint sein kann.
Wie bereits wiederholt hervorgehoben ist, findet das Erforderniß eines Börsen-
oder Marktpreises für die Befugniß zum Selbsteintritte und die Bestimmung im
Z 400 Abs. 2, wonach im Zweifel der Börsen- oder Marktpreis zugleich, den
Kaufpreis des durch den Selbsteintritt harvorgetretenen Kaufkontrakts bilden soll,
seine innere Berechtigung ausschließlich in der Erwägung, daß der Kommissio-
när zu einem günstigeren Preise auch mit einem Dritten nicht
würde ab sch ließen können. Diese Erwägung trifft aber nur insoweit zu,
als es sich um den Börsen- oder Marktpreis des Ortes handelt, an dem das
Geschäft abgeschlossen, werden, soll, Der Ort der Erfüllung ist ohne jede
Bedeutung.194)
Im praktischen Resultat wird zwar die Lepasche Meinung mit der hier ver-
tretenen in der Regel übereinstimmen, weil namentlich bei Börsengeschäften verein-
barungsgemäß der Ort des Abschlusses zugleich auch Erfüllungsort ist. Doch
braucht dies durchaus nicht immer der Fall zu sein. Ist also der Kommissionär
beauftragt, in Hamburg 1000 Sack Kaffee zu kaufen, Erfüllungsort London , so

1#*)'«S. 56. .
i94) Mae nehme an, der Kommittent hat den Auftrag ertheilt, in dem Orte A Papiere
zu kaufe», und zwar soll der Ort F der Erfüllungsort dieses Kaufvertrags fein. In A
notiren die Papiere 120. in F 121. Wenn nun der Kommisstoitär bei regulärer Ausführung
das Ausrichtungsgeschäft ohne ausdrückliche Preisbestimmung einfach zum „Börsenpreise"
abschließen würde, so käme allerdings auf Grund von 8 453 B.G.B. der Kurs i» F, also
121 in Frage. Wäre dies die gewöhnliche Abwickelung, so würde Lepas Ansicht berechtigt
sein. Aber der Kommissionär schließt doch in den weitaus meisten Fällen nicht in dlauco
zum Börsenpreise" ab, sondern zu einem ziffernmäßig bestimmten Preise, Die Höhe des
erzielten Preises ist aber thatsächlich abhängig von dem Verhältniß des Angebots zur Nach-
frage an dem Orte des Abschlußes und wird also im Großen und Ganzen mit dem dortigen
Marktpreise übereinstimmen, d. h. 120 betragen. Nur der Ort des Abschlusses kann mithin
in Betracht kommen.

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