Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

172 Breit, Das Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
gemeine wirkende Preisresultante gebildet hat, die im Gegensätze zum
Gelegenheitspreise von individuellen Einflüssen so gut wie unabhän-
gig ist. »*)
Nicht zum Begriffe des Marktpreises gehört, daß er nach außen hin durch
Veröffentlichung, insbesondere durch amtliche Notirung, erkennbar ist. 176)
Ebensowenig ist dies beim „Börsenpreise" erforderlich, obwohl gerade hier
eine officielle Bekanntmachung in der Regel erfolgt. Das Gesetz läßt selbst keinen
Zweifel darüber, daß es auch einen nicht amtlich festgestellten Börsenpreis kennt:
es geht dies aus des Gegenüberstellung von Maaren und Werthpapieren in § 400
Abs. 1 H.G.B. und aus der, Fassung des , § 29 Abs.-1 B.G. hervor.177)
3. Nach dem Rechte deS alten Handelsgesetzbuchs war daher mangels einer
entgegenstehenden Sonderbestimmung die officielle Bekanntmachung des Börsen- -
oder Marktpreises für keine Waarengattung Voraussetzung des Selbsteintritts- •
rechts?^) ' • • ■ ’
Hier hat nun das „neue Recht — Und zwar bereits das Börsengesetz —
in einschneidende^'Weise -eingegriffeu:'. für die Zuläsfigkeit^ des Selbsteintrltts .ist '
der. e infa che, /Uicht officiell festgestellte B örsen- oder -Marktpreis nur genügend,
sofern Maaren, die nicht unter dir Kategorie der Werthpapiere fallen, .
den Gegenstand der Kommission bilden, dagegen mutz bei Geschästen. überWerth-,
Papiere nach K 40Ö Abs. i H.G.B. noch .die amtliche,Festst.e.llüMg"^eK v L
.Börsenpreises -hinzukommen. Findet eine solcheMtüche^WWHWgMpa^^D
betreffenden Werthpapiere nicht statt, so erwirbt der Komvnssianär>KM>Recht-zWs!H^
Selbsteintritt nicht.. -Wenn das Gesetz äußer von
!76) Vgl. besonders Laband a. a. O. S. 266 („Eine
Marktpreis oder Börsenpreis, wenn sie beständig Gegenstand kdes Hattd^spepk.ehrWn^e?ne^7.AÄ
Orte ist. . . . Es muß nur der Umsatz in.dieserWaarensorte-ein/.so^^bMLSx.<ÜEununtE..^''^,
brochener sein, daß. . . Quantitäten dieser Waare stets zu haben und stets zu vexkaufeii-^^-
sind.") S. a. die Entsch. des A.G. Leipzig und des O.A.G. Dresdenvom ßÖ.faiy.lSfätyy
bez. vom Juni 1665 in Busch's Archiv VIII S. 22 ff. . .. .. \
Die Waare muß also wirklich gekauft und der Preis gezahlt sein..-Eine „Gelvnotiz^^ .A
ist kein Marktpreis (vgl. R.G. XXXIV No. 27 S. 118) ebensowenignatürlich .eine-„Brief-- -
notiz." ' v vJjL
176) Der Art. 288 des Entwurfs II Lesung: . ; ;
„In allen Fällen, in welchen dieses Gesetzbuch eine Berechtigung odereine Per-
pflichtung davon abhängig macht, daß eine Waare einen Börsenpreis odereinen; SDZarft«? .-■■■
preis habe, wird dazu erfordert, daß der laufende Preis oder Cours dieser Waare , an dem.- -
Orte oder an dem für denselben maßgebenden Handelsplätze nach dafür bestehenden^ ört» .
lichen Einrichtungen festgestellt zu werden pflegt,"
ist in dritter Lesung gestrichen worden (Prot. S. 4571 ff.). Demnach wird aus dem Mangel
einer amtlichen Feststellung noch nicht auf das Fehlen eines Markt- oder Börsenpreises ge- '
schlossen werden dürfen. Vgl. bes. Goldschmidt loe. eit.
177) „Bei Maaren oder Wertpapieren, deren Börsenpreis amtlich festgestellt wird" ...
m) Vgl. Lepa S. 55.

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