Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

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nach dem neuen D. H.G.B.
sichtigen Schleier des Selbsteintritts" kaum nachweisbar waren! Durch ihn
und namentlich auch durch den Mangel fester Rechtssätze über das Depot-
wesen war der Kommissionär schließlich in der Lage, alle Geschäfte nur auf
dem Papier abzuschließen, indem er eine fiktive Operation an die andere
reihte. Erst führt er die Kommission durch Selbsteintritt „in sich" aus, am
Stichtage werden fiktive Papiere in ein fiktives Depot genommen, dabei werden
Auslagen fingirt, schließlich wird ein fiktiver Kurs geschaffen und beim
Mangel des Nachschusses wird die fiktive Zwangsregulirung eingeleitet
III. Es haben nun bekanntlich die in den Jahren 1891 rasch hintereinander
erfolgten Bankerutte verschiedener Banksirmen, deren Inhaber sich Veruntreuungen
und Betrügereien im großen Maßstabe schuldig gemacht hatten, das Treiben dieser
Dunkelmänner an das Licht der Qcfsentlichkeit gezogen. Eine tiefe Erregung
hatte sich infolgedessen weiterer Kreise bemächtigt, eine Erregung, die zwar sicherlich
in ihrer Verurtheilung der Börse viel zu weit ging, und die zum Theil von Leuten,
denen für die Bedeutung des Instituts jedes Verständniß fehlte, aus sehr zweifel-
haften Motiven genährt wurdet), die aber doch insofern segensreich wirkte, als
sie den unmittelbaren Anstoß zu der im Februar 1892 von der deutschen Reichs-
regierung einberufenen Börsen-Enquete und den damit verbundenen gesetzlichen
Reformen des gesummten Börsenwesens gab,
In dieser Enquete wurden nun auch die verschiedenen Mißstände, die sich im
modernen Börsenkommissionsgeschäfte gezeigt hatten, und namentlich auch die
Erscheinungen auf dem Gebiete des Selbsteintritts einer genauen und eingehen-
den Erörterung unterzogen^). -

») Weber S. 46.
", js) S, Senatspräsident Wiener (Sten. Ber. S. 1716 flg.), Weber S. 46.
Ein klassisches, in dieser Vollkommenheit in der Rechtssprechung wohl einzig dastehendes
Beispiel eines Kommissionärs, wie er nicht sein soll, bietet der Angeklagte in dem Urtheile
des L.G.'s Frankfurt a. M. vom 24. Oktober 1890 (Frankfurter Rundschau 1891 S. 46 flg.):
(S. 48): „Das Gericht hält.. . für erwiesen: daß der Angeklagte von vornherein nur
beabsichtigte, sich die Einzahlungen und Depots anzueignen und sich in dem Besitze derselben
dadurch zu erhalten, daß er durch als Selbstkontrahent zu ihm günstigen, dem Kom-
mittenten ungünstigen Zeitpunkten, lediglich auf dem Papiere vorgenommene, in
Wirklichkeit gar nicht vollzogene Käufe, Verkäufe und Börsengeschäfte, sowie laut Berechnung
falscher Kurse und zu hoher Provisione», Zinsen und dergleichen ein rechnerisches Resultat
herstellte, welches die Einzahlungen als verbraucht und oft keinen bedeutenden Saldo als
vorhanden erscheinen ließ, ...
Der Angeklagte hatte während seiner ganzen Geschäftstätigkeit trotz der vielen Ultimo-
austräge, die er von seinen Kommittenten erhielt und auch sämmtlich „ausführte", an der
Börse „kein einziges Ultimogeschäft" geschloffen! (S. 61.)
74) Gutachten der H.K. Hamburg Über den Bericht u. s. w. S. 1, Denkschrift der'
Nettesten der Kaufmannschaft Magdeburg S. 1 flg.
»*) Vor und während der Börsen-Enquete wurden auch von privater Seite verschie-
dene Vorschläge veröffentlicht, mittels deren man den Auswüchsen im Gebiete deS Selbstein»

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