Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

138 Breit. Das Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
tritt für den Kommittenten bei den Spekulationsgeschäften im eigentlichen Sinne
des Wortes, bei den reinen Differenzgeschäften. Auch das Spiel um die
Differenz mußte für das der Börse fernstehende Publikum in die juristische Form
des Kommissionsgeschäfts gekleidet werden, und aus dieser Form leiteten die
Kommissionäre auch für solche Geschäfte — ob mit Recht oder mit Unrecht, ist
später zu erörtern — die Befugniß zum Selbsteintritte her61).
II. Wenn nun schon das Recht zum Selbsteintritte an und für sich und
seiner ganzen Natur nach Gefahren für die Kommittenten in sich birgt,' so kam
weiter noch hinzu, daß die Regelung des Instituts im Einzelnen unter der Herrschaft
des alten Handelsgesetzbuchs unzureichend war und dadurch noch ganz besondere
Mißstände hervorrief. »
Diese Mißstände, deren Besprechung für das Verständniß des neuen Rechts
unumgänglich erscheint, lassen sich in ihren Ursachen auf folgende Faktoren zurück-
führen:
1. Auf das ungenügende Erforderniß eines bloßen, ohne amt-
liche Kontrole festgestellten Markt- oder Börsenpreises.
Die Nürnberger Konferenz ging bei der Abfassung des Art. 376 offensichtlich
von der Auffassung aus, daß der Markt- und Börsenpreis einen objektiven
Charakter trage, dem Kommittent sowohl wie Kommissionär gleich machtlos gegen-
überständen, daß er mithin jeder Beeinflussung durch den Kommissionär schlechter-
dings entzogen sei, und der Kommittent sonach an der Hand dieses gegebenen
WertheS eine ständige Kontrole über seinen Mandatar auSüben könnte. Es müßte
sich, so glaubte man, die ganze Manipulation des selbsteintretenden Kommissionärs
gleichsam vor den Augen seines Kommittenten abspielen^).
Die letzten Jahrzehnte haben uns eines Besseren belehrt; unlautere Be-
strebungen, die auf eine arglistige Beeinflussung der Börsenkurse hinzielten, sind
nichts Seltenes gewesen, und nach den berüchtigten Prozessen der jüngsten Zeit, in
denen das Treiben gewisser Börsenelemente aller Welt enthüllt worden ist, sowie
dem Ergebnisse der Börsen-Enquete-Kommission war die Möglichkeit der
Kursbeeinflussung durch Scheingeschäste, Abschiebung und Unter-der-Hand-
Regulirungen sowie endlich durch Verbreitung falscher Gerüchte für niemanden
mehr zweifelhaft^). Es war eben bei sehr vielen Spekulationspapieren der

und fortwährend noch erleidet, sind auf diesen Selbsteintritt des Kommissionärs zurückzu-
sühren."
M) Vergl. hierzu Ofner in der Oesterr. Gerichtshalle 1892 S. 247 flg. Gerade die
Differenzgeschäfte werden in der Regel durch Selbsteintritt ausgeführt: s. die von Wiener
zusammengestellte Rechtsprechung des Reichsgerichts, bctr. den Einwand des Differenzgeschäfts
(Materialien der B.-E.-K.).
es) Eschenbach S. 9 flg., Weber im Handb. d. Staatswiffensch. Suppl. I S. 280.
°3) Eschenbach S. 12 flg., 18 flg., Endemann, Börsenkommissionsgeschäft S. 12 flg.,
Bericht S. 22 flg., 164.

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