Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

136 Breit, Das Selbsteintrittsrecht des Kommissionärs
Stellung des Art. 376 im Gesetzbuche, zu den Gründen, die ehemals
in der Nürnberger Konferenz zur Anerkennung des Instituts ge-
führt haben und zu der knappen und dürftigen Art und Weise seiner
gesetzlichen Regelung. Denn die Mitglieder der Nürnberger Konferenz dachten
sich das Verhältniß des Art. 376 zu den übrigen Vorschriften des Kommissions-
' geschäfts natürlich als das der Ausnahme zur Regel, sie glaubten, der juristisch
reguläre Modus der Kommissionsausführung würde auch im wirthschaftlichen
Leben der gewöhnliche Fall, der Selbsteintritt dagegen als ein dem streng
juristischen Standpunkte widerstreitendes, lediglich dem Handelsbräuche concedirtes
Institut, die Ausnahme sein. Der Handel hat jedoch dieses Verhältniß ge-
radezu auf den Kopf gestellt: er hat die Ausnahme zur Regel, die Regel zur
Ausnahme gemacht!
Und es ist nicht uninteressant- daß auch Vertreter des Kaufmannsstandes
und zwar anscheinend aus eigener Empfindung, zu der Erkenntniß gelangt sind,
wie wenig der thatsächliche Rechtszustand eigentlich der Absicht des Gesetzgebers
entspricht:
„Ich kann," äußerte der S.V. Klepper vor der Enquete-Kommission
(S. 2770), „in meinem Jdeengange doch nicht darüber hinwegkommen, daß die
Grundtendenz des Kommissionsgeschäfts diejenige sein soll, einen Kauf oder Ver-
kauf im Aufträge eines Dritten gegen entsprechende Kommissionsvergütung aus-
zuführen, und wenn nun im Handelsgesetzbuch dem Kommissionär das Selbstein-
trittsrecht, immer unter einer gewissen Einschränkung, Vorbehalten ist, so glaube
ich, hat der Gesetzgeber doch wohl dabei im Auge gehabt, daß dies als Aus-
nahme und nicht als Regel gelten soll."
8 3.
Die Schaven des modernen Selvsteinirttts nnd seine Reform.")
I. Als vor dem Inkrafttreten des alten Handelsgesetzbuchs sich die Ober-
gerichte den Bestrebungen der Kommissionäre, in die Rechtsposition des Dritt-
kontrahenten einzudringen, mit allen Kräften widersetzten, thaten sie dies in der
richtigen Erkenntniß, daß durch die Vereinigung des selbstinteressirten Propre-
händlers und des Vertrauensmannes in einer Person für den Kommittenten
schwere Nachtheile entstehen könnten. Es ist ja auch offensichtlich, wie stark ge-
fährdet die rechtliche Lage des Kommittenten in diesem Falle sein muß, sobald
nur der Kommissionär seinen eigenen Vortheil nicht in jeder Beziehung gegenüber
dem seines Auftraggebers zurücktreten läßt.
Die Verfasser des Handelsgesetzbuchs glaubten nun in der Beschränkung
des Selbsteintritts auf markt- und börsengängige Maaren und in der Verpflichtung
") Bergl. hierzu Bef. Eschenbach S. 1 flg., Munk S. 27 flg., Endemann a. a.
O. S. 8 flg., Freund S..38 flg., s. a. Bericht S. 164 flg., ferner Schanz im Wörterbuch
der Volkswirthschaft I (1898) S. 441 flg.

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