Full text: Volume (Bd. 1, H. 1/2 (1829))

i. Beweisen.

Ss

Len der Richter durch andere erfahren hat,
notorisch (b) ist.

§. io.
4. Gesetze.
Änf Gesetzen, und zwar unmittelbar auf
Gesetzen ruhet die Ueberzeugung deö Richters
von einem historischen Satze in denjenigen Fäl-
len, in welchen man in der Jurisprudenz von
Praefumtionibus iuris et de iure, von Prae-
fumtiopibus iuris im gewöhnlichen Sinne die-
ses Ausdrucks (c), und von firigirten Geständ-
nissen spricht; denn in allen diesen Fällen muß
der Richter einen Satz deshalb für wahr an-
sehen, weil das Gesetz ihm dieses bestehlt. In
den
(b) Wenn anders notorische Sätze nicht erwiesen
zu werden brauchen, und die oben (§. 8.
Note e) angeführte Strykische D.'fimtkon
derselben richtig ist. Denn, ist dieses dermal!;
so muß der Richter einen notorischen Satz,
ermagibn gehört haben von wem »nd auf
welche Art er will, auch als Richter für währ
halten. — Sollte die bloße Fama unter ge-
wissen Umständen zur Begründung der Urber-
Zeugung des Richters hinreichen können (c. 13.
X. de ftrobatt.); so würde auch in den Fäl-
len, in denen dieses möglich wäre, eine Aus-
nahme von den oben angegebenen Regeln ein-
treten.
(e) S. oben §. 7. Note t.

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