Full text: Volume (Bd. 3 (1811))

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Auf diese Frage ist in meinem Schreiben vom 27.
Januar geantwortet, und ich habe'bemerkt, dafs
die freywillige Vollziehung die Partheien von der
Bezahlung der Sporteln nicht befreyt. Allein Sie
fragen, wann das Tribuhal die Sporteln einziehen
könne?
Die Sporteln können in dem Augenblicke gefor-
dert weiden, wenn das Tribunal einen Act been-
digt oder ein Urtheil gesprochen hat» da es indessen
hart und nicht anständig seyn würde, wenn die,Tri-
bunale die Sporteln in dem Augenblicke einziehen
wollten, in welchem sie dazu berechtigt sind; von
der anderen Seite aber es unbillig seyn würde, dafs
die Tribunale so lange warten sollten, bis es den
Partheien gefällig wäre die Urtheile einzulösen, und
so die Zahlung, welche sie, unabhängig von der
besonderen Uebereinkunft untereinander, zu lei-
sten haben, aufzuschieben; so können die Tribu-
näle, den Partheien, wenn sie, nachdem das Ur-
theil gesprochen ^st, die Sporteln nicht berichtigen,
ihnen eine kurze Frist zur Bezahlung festsetzen,
nach deren Ablauf die Verfügung für executorisch
erklärt wird.
Sie sagen, dafs die Anwalde, um ihre Behaup-
tung, als seyen die Sporteln erst nach der Ausferti-
gung des Urtheils fällig, zu unterstützen, sich auf
den Art. 4. .Cap. 1. der Sporteltaxe beziehen; allein
sie haben den Sinn dieser Stelle schlecht gefafst,
111. Ed. ir. St. Rr welche

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