Full text: Volume (Bd. 3 (1811))

(Si5

H.
Ministerium der Justiz.
Cassel, den 6. Nov. i8io.
Instruclions - 'Richter betreffend. HS die Flage bclllfft,
Herr Präsident, ob der mit der Criminalinstruction.
beauftragte Richter in den Audienzen und in den
Sitzungen des Tribunals in Civilsachen gegenwär.
tig zu seyn, dispensirt sey — so ist er es, nicht
in seiner Eigenschaft als instruirender Richter, oder
von amtswegen, sondern wegen der Geschäfte, die
ihm defswegen obliegen.
Man darf ihm nicht, indem man ihn nötliigt
Civilsachen zu besorgen, dadurch den Vorwand ge-
ben , die, in Vergleichung mit ihnen immer drin-
genderen Criminalsachen zu vernachlässigen. Seine
Dispensation ist kein Recht, sondern eine Folge
.seiner vorliegenden Geschäfte.
Der instruirende Richter, welcher seine Pflich-
ten kennt, und sie gern erfüllt, wird den Sitzun-
gen des Tribunals so oft beywohnen als er kann;
und wenn es nicht ganz offenbar ist, dafs seine Ge-
schäfte ihm viel Zeit übrig lassen, und dafs er sie
nur als Vorwand gebraucht, darf er nicht beunru-
higt werden.

Im

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