Full text: Volume (Bd. 3 (1811))

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2.
N. verkauft ein Grundstück und bedingt sich daran
eine Leibrente von 4000 Fr. für sich und seine
Gattin. Hierbey ist verabredet, dafs wenn IV.
zuerst stirbt, die der Frau zu zahlende Rente auf
s000 Fr. reducirt werden solle. N. stirbt nun an
der Krankheit, binnen 20 Tagen seit der Finge*
hutig des ertraos , wovon er befallen war, und
es entsteht die Frage ob nachdem 1975. Artikel
des C. N. der Leibrenten-Contract ohne Wir-
kung ist?
Die Antwort wird verneinend seyn müssen.
Der Vertrag enthält zvvey verschiedene Leibrenten;
die eine von 4000 Fr. auf zwey Personen; die an-
dere von 2000 Fr. auf eine Person. Nnn erklärt
aber der Art. 1975. den Vertrag nur als nichtig in
Rücksicht der Person welche an einer Krankheit litt,
woran sie binnen 20 Tagen seit dem Contract ge-
storben ist; d.h. in dem Falle, wenn die Verpflich-
tung die Rente zu zahlen bereits binnen 20 Tagen
nach der Eingehung dieser Verpflichtung aufhört.
In dem vorliegenden Falle fiel aber nur die Rente
von 4000 Fr. weg, die Verbindlichkeit aber, eine
Rente von 2000 Fr. an die Frau zahlen, blieb. Der
Vertrag mufs also um so mehr bey Kräften erhalten
werden, als der Grund der im Gesetze verordneten
Aufhebung darin liegt, weil, wenn der Vertrag
fortdauern sollte, der Rentschuldner etwas adqui-

rxren

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