Full text: Volume (Bd. 3 (1811))

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einem arrestatorischen Verfahren, als der Schuld-
ner, und allenfalls die dritten Gläubiger, und
in Sachen, die Unmündige, Abwesende, Interdi-
cirteu.s. w., angelten, der Königliche Procureur?
Sind diese mit der Procedur zufrieden, haben
diese nichts dagegen erinnert: was kümmert es
den Richter, vorausgesetzt, dafs keine absolute
Nullität hier begangen worden. Es ist daher ein
Mifsgriff, eine Folge eines jetzt nicht mehr statt
findenden nobilis officii judicis, wenn man die
Verabsäurhungin der Form, auch hier von Gerichts
wegen, ohne dafs jemand darum gebeten hätte,
urgiren und berücksichtigen will. Die Be-
hauptung, dafs der Richter ohne Nachsuchen eines
interessirten Theils die N ichtigkeiten des arrestato-
rischen Verfahrens nicht berücksichtigen darf,
wird besonders durch den 599. Artikel der Pro-
cefs-Ordnung unterstützt, wo es heilst:
“Der Schuldner ist, wenn er das Verfahren
für nichtig hält, verbunden, seine Gründe
spätestens zwanzig Tage vor dem, auf wel-
chen der öffentliche Zuschlag festgesetzt ist,
vorzubringen, und die Richter haben dar-
über binnen zehn Tagen zu entscheiden.”
Conf. Artic. 670. der bürgerl. Procefsordn.
Ist nun nach dieser Gesetzstelle von 20 Tagen
des Zuschlags nicht mehr verstauet Nullitäten zu
opponiren,damit die Beendigungdes arrestatorischen
Verfall-

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