Full text: Volume (Bd. 3 (1811))

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153* Artikel (105.) vorgeschrieben hat: “wenn von
zwey oder1 mehreren zugleich vorgeladenen Par-
theien eine ansbleibt und die andere erscheint: so
soll das Contumacialerkenntnifs wider den ausblei-
benden Theil mit der Hauptfache verbunden, und
dieses VerbindungS'*rtheil demselben durch einen
besonders beauftragten Huissier insinüirt werden.’’
Der Anwendung dieses Artikels auf die Erkennt-
nisse des Friedensrichters stellt nichts im Wege,
und die Bewegungsgründe die ihn veranlasst haben,
fordern selbst die Deutung.
Es ist wahr, dafs man für die entgegengesetzte
Meinung aus einem den r Z. Lept. 1809 erlassenen,
und in unserem Recueil Band 4. p. 43 angeführten
Arret des Cassationshofes Folgerungen ziehen kann.
Wenn man annimmt, dafs der 156. Artikel der Pr.
Ordn. (iOZ.) die von den Friedensrichtern erlasse-
nen Contumazbescheide nichts angehe, das heilst,
dafs diese Erkenntnisse, selbst wenn sie in den
sechs Monaten nicht vollstreckt sind, nicht als
nicht gesprochen angesehen werden können; so
scheint sich das Arret des Cassationshofes auf das
allgemeine Princip zu gründen, dafs das Verfahren
in den'Friedensgerichten ansschliefslich durch das
erste Buch der Procefs-Ordnung bestimmt ist, und
dafs man auf keine Weise die Bestimmungen des
2ten Buchs, welche sich auf das Verfahren bey den
Tribunalen erster Instanz beziehen, darauf an wen-
den

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