Full text: Volume (Bd. 2 (1810))

17.2. Verspätete Geburts- und Todes - Declarationen betr.

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B.
Juftiz - Miniüerium.
Caflel, den 15. Augult iQog.
Verfpiitet! Ge-Q. . , . i _
iurts-n,Toriei haben nur, mein Herr P. d.
D/clarationen
bttr. K. vorgetragen, dafs die Einwoh-
ner ihres Diftricts bisweilen unterlaßen,
ihre Kinder, innerhalb der durch den Art.
55. des C. N. vorgefchriebenen Frifien, dem
Civilitandsbeamten vorzuzeigen, und Sie ha-
ben mich gefragt, ob Sie gegen dieselben
auf eine Strafe antragen könnten, welche fie
zur Beobachtung des Gefetzes zwänge?
Da der Code für dielen Fall keine Strafe
beltimmt, fo kann auch keine verhängt wer-
den. Eine solche würde vielmehr den
. fehl Immen Erfolg haben", dafs diejenigen,
welche aus irgend einem Uniftande diese
Frifien hätten ablaufcn laßen, eher gar keine
Declaration thun, als fielt durch eine zu
fpät geschehene Declaration der Strafe un-
terwerfen würden.
Aufserdem würde eine solche Strafe, im
Falle .einer verspäteten Declaration der Ge-
T 2 burt

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