Full text: Volume (Bd. 1 (1810))

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ments zu erkennen. Vergeblich versuch-
te Praet aus. dem Datum des Originals
des Insinuations- xmtl Einregistrinmgs- Do-
cuments zu beweisen, dafs die Nothfristen
'gehörig gewahrt seyen, und für sich anzu-
führen, dafs die-Frocefsordnung bey Oppo-
sitionen kein Datum erforderten, auch die
Strafe der Nichtigkeit nicht ausgedrückt sey..
Mit Recht wurde ihm entgegengesetzt, dafs,
da das Gesetz eine bestimmte Oppositiohs-
frist vorgeschrieben habe, der, welcher von
diesem Rechtsmittel Gebrauch machen wol-
le, nothwendig das Datum der Interposition
darthun müsse; dafs a?er, wenn in der Co-
pie des Insinuationsdocuments kein Datum
enthalten sey, für den, gegen welchen die
Opposition gerichtet worden, überall kein
Datum existire, mithin das Rechtsmittel
nichtig sey. Hiezu kommt noch, dafs der
Cassationshof . am ,21. Floreal so. in einem
völlig gleichen, Falle, eine Vorladungsur-
kunde. für nichtig erklärt hatte. Der Ap-
pellationshof verwarf daher am go. April
1307 die Opposition, und verurtheilte den
Opponenten in die Kosten.

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