Full text: Volume (Bd. 1 (1810))

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Audienz zu erfcheinen, wofelbft fie fodann
beendigt werden muffen. Der Friedensrich-
ter kann daher in den meiften Sachen nur
für drey Gegenftände Gebühren fordern,
nämlich: ;
1) für das die Klage und das Original der
Vorladung enthaltende Protocoll . l Fr. 30 Ct.
2) für die Audienz . . . 2 - — -
3) fii das Definitiv - Urtheil . 4- - ■ — -
Zufammen . 7 Fr. 50 Ct.
Rechnet man hierzu .noch 1 Franken für
Schreibe - oder Stempelgebühren, fo dürfen
die meiften vor den Friedensgerichten ver-
handelten Proceffe nicht mehr, als g Franken
kofien. Belaufen die Kofien lieh höher, fo
kommt es daher, weil die Sache interlocuto-
rifchc Erkenntniffe oder Zeugenverhöre nolh-
wendig machte, oder weil Nebenpuncte darin
vorkamen. Aber diele Fälle muffen feiten
feyn; denn es gehört zur Pflicht des Friedens-
richters, alles zu entfernen, was nicht unum-
gänglich nothwendig ifi.
Vor-

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