Full text: Volume (Bd. 1 (1810))

599
Die Procuratoren lind, wenn auch nicht
immer, doch gewöhnlich die Mittelsperfonen
zwilchen der Regierung und den Tribunalen
deren innere Agenten lie gewiflermaalsen
find.
Sie liehen mit dem Juftizminilter in ei-
nem befiändigen Bricfwechfel.
Der Procurator des Königs bekleidet ein
bedeutendes, von dem Tribunale getrenntes
Amt.
Seine Amtspflichten äufsern lieh durch
Anträge. Das GcTetz hat ihm das Recht zu
richten nicht verliehen. Dieses gehört allein
dem Tribunal; aber der Procureur richtetim
Namen des Königs feine Anträge auf alles,
was ihm für die Vollziehung der Gefetze und
Aufrechthaltung der öffentlichen Ordnung
nützlich und zweckmäfsig scheint.
Die Anträge geschehen mündlich und
schriftlich, und die Procuratoren können
verlangen, dass fie in die von dem Greffier
zu führenden Acten und Register eingetra-
gen werden. In allen Urtheilen muss ihrer
Anträge Erwähnung geschehen. Das Tribu-
nal Prüft jeden Antrag und verfügt darauf,
wie es ihm recht und gut dünkt.
Glaubt

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer