Full text: Volume (Bd. 1 (1810))

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oder fonft ein unerfetzbarer Verlaß erwach-
fen würde. Nicht fo detaillirt ilt die erfie~
Verfügung des 736. 'Art. der P. O., vielmehr
Ich eint dieselbe einer weitern Ausdehnung
fällig zu feyn, als das Edict von 1635, da
derselbe nur Tagt; in allen dringenden Fällen
—> ohne anzudeuten, welche er darunter ver-
steht. Da jedoch fast jede Sache als drin-
gend betrachtet werden liann, je nachdem
nian fie aus einem Gell clits punkte an-
lieht, aus welchem man dies folgern zu kön-
nen glaubt, fo scheint hierdurch der Will-
kühr eines einzigen Richters, ein gefährlicher
Spielraum geladen zu feyn. Höchfi wichtig
iß mithin die Frage, über welche Fälle au-
Jser den in der Procef* Ordnung namentlich
auf geführten der Präsident in Form der Re~
feres verfügen dürfe?
Wir find geneigt, aus dem eben bemerk-
ten zu folgern, dafs der Art. 756 refirictiv
interpretirt werden müsse, dafs lieh mithin
diefe cos d'urgence aufser denen in der P. O.
genannten, in der Regel nur auf Befchlag-
nehmungen, und Verhaftungen beschränken
mussten, und dafs lieh die Verfügung der
Referes höchßens noch auf diejenigen aus-
deh'

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