Full text: Volume (Bd. 4 (1812))

638
Der Appellation sh of ?n Genua habe nun zwar,
führten die Kläger ferner an, diese auch vor ihm
allegirte Auctorität dadurch zu entkräften gesucht,
indem er gesagt , dafs in dem unterliegenden Falle
das Erkenntnifs vom 8*en May ,i8°9 nichts weiter
enthalte, als dafs die Opposition nicht zulässig sey,
und überall in die Hauptsache nicht eingehe , ja
nicht einmahi. die Vollstreckung des Contumäcial»
erkenn tnisses vom Rosten März verfüge; allein
dieser hier gemachteUnterschied zwischen Erkennt-
nissen welche die Opposition für unzulässig erklä-
ren, und solchen, welche sie als unbegründet ver-
werfen, sey eine völlig neue so wenig in der
Rechtslehre als in der Praxis bekannte Theorie,
welche indefs durch das oben angeführte. Ortheil
des Cassationshofes vom Listen April 1307 wider-
legt und verworfen werde. Die über diese Rechtsfrage
bisjetzt angenommenen Grundsätze seyen viel-
mehr folgende:
Contumacialerkenntnisse seyen eine weitern Vor-
stellungen der ungehorsamen Parthei untergeord-
nete Entscheidung. Diese bedingte Entscheidung
werde, im Fall die Parthei nachher erscheine, nicht
unbedingt, sondern nur erst dann, wenn.das Ge-
richt nach Anhörung beider Theile bey dem ersten
Erkenntnisse beharre. Ein contradictorisches Er-
kenntnifs, welches eine Opposition verwerfe, be-
stehe aus zwey wesentlichen Theilen, nämlich ein-
mahl

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer