Full text: Volume (Bd. 4 (1812))

442
Das Resultat der bisherigen Bemerkungen würde
also dahin gehen:
i)
gen aufgehoben ist, da im entgegengesetzten Falle,
wenn sie nur stillschweigend vorausgesetzt wird, erst
eine Klage auf Aufhebung Statt haben muss, nach
welcher der Richter dann den Umständen nach eine
Frist bewilligen kann. Zu dem ersten Satze bemerkt
€T indessen in einer Note, dafs wenn die ausdrück-
liche Bedingung auf den Fall der Nichterfüllung der
Contractsverbindlichkeiten hinzugefügt sey, dann die
Aufhebung nicht eher eintreten könne, als bis die
zur Leistung verpflichtete Parthei durch eine Auf-
forderung des Berechtigten in Verzug gesetzt Key,
allein eines Unheils bedürfe es nicht. (Art. 1656.)
D e 1 v i n c ou r t wendet hier den iöSÖaten Art, offen-
barunrichtig als eine allgemeine Regel für alle Ar-
ten der zweyseitigen Verträge an , da die Bestim-
mung, dafs man vor der Aufforderung noch mit Ef-
fect zahlen kann, nur für den Verkauf unbewegli-
cher Sachen gilt. Dahingegen stimmen wir darin
überein, dafs wenn die resolutorische Bedingung so
ausgedrückt ist, wie es der iösöte Artikel andeutet,
dafs wenn die Verbindlichkeit nicht erfüllt wird, der
Vertrag hierdurch de pleirt droit aufgelöst eeyn solle,
dann die Clausel auch die angegebene Wirkung habe.
Um jedem Mißverständnisse vorzubeugen , muß
ich jedoch darauf aufmerksam machen, dafs hier über*
all nur von resolutorischen Poenalclauseln die Rede
Ist, d. h. solchen, welche auf die Handlung einer
der contrahirenden Theile Beziehung haben, wie sol-
ches die Worte des H34Sten Art, auch nahmentlich
~ besagen,

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer