Full text: Volume (Bd. 6 (1829))

Württembergische Recht. 34*
der CommisswnS-Bericht, wurden sogleich zum Zwecke der stän-
dischen Berathung gedruckt:
.22), Note des Justizministers an die zur Vorberathung der
Gesetzes-Entwürfe für den außerordentlichen Landtag nie»
dergefetzte Commission der Kammer der Abgeordneten, in
Betreff der für die Vorberathung dieser ständischen Com-
Mission geeigneten, auf die Pfandgesetzgebung sich bezie-
henden Gegenstände. 52 SS. 8.
25) Bericht der Gesetze-Vorbereitungs-Commission rc. be-
treffend das Pfandgesetz und die damit in Verbindung ste-
henden Gesetze, Verordnungen und Instructionen. Ver-
faßt von dem Abgeordneten Hufnagel. 140 SS. 8»
und sind auch in den später gedruckten außerordentlichen
Beilagenheften zu den Verhandlungen von 1S28 (außerordent.
licheS Beilagenheft II. S. 12? f. H. IV. S. 149 f.) enthalten.
Die Berathung des Entwurfes in der Kammer begann am
25. März 1828, und wenige ständische-Sitzungen reichten hin,
um ein höchst, wichtiges, äußerst umfassendes und folgereiches
Gesetz nebst den Commissionsanträgen Zu berathen, und ihm
die Zustimmung mit einzelnen Modistcationen, und namentlich
mit einigen Anträgen auf noch durchgreifendere Aeuderungen
am bestehenden Rechte zu geben. Das neue Gesetz wurde am
Li. Mai 1828 publkcirt. Es besteht aus 94 Artikeln, und zer-
fallt in 3 Hauptabschnitte. 1. „Bestimmungen, welche die
„weitere Entwickelung und Vereinfachung des neuen Pfand, und
„Creditsnstems betreffen," 2. „Bestimmungen über Abfondc-
„rungsrechte." z. „Ergänzende Bestimmungen zum Einfüh»
„rungsgesctz, und andere transitorische Bestimmungen."
So entstund ein Gesetz, welches unstreitig nach dem Pfand-
gesttze das wichtigste und durchgreifendste Privat-
rechtSgefetz ist,, das feit dem Landrechle gegeben

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer