Full text: Volume (Bd. 1 (1826))

J°i , Staats recht.
wohl verdienen, abgesondert aufgestellt zu werden, getrennt,
(wie sie dieß ja auch in den wirklichen Staaten find, wo das
Ministerium des Kultus von dem des Innern, so wie das
Letztere von dem, wenn schon unter seiner Leitung stehenden,
Departement dxx Polizei unterschieden wird), und es muß der
Begriff der Polizei aus dem Gegenstände, in welchem ihre
Thatigkeit zum Wohl des Ganzen nöthig ist, und aus der
Vergleichung mit den Zwecken, die anderen Zweigen der Staats-
gewalt zugewiesen sind, entwickelt werden. Hier wird man
nun finden, daß der Zweck der Polizei kein anderer seffn kann,
als der, auf dessen Realistrung die Thatigkeit des Staats zu,
nächst gerichtet seyn muß, — die Rechtssicherheit. Für
denselben Zweck wirken zwar auch andere Zweige der Staats-
gewalt, vor allen das Strafrecht, indem es den durch rechts-
verletzende Handlungen gestifteten (hauptsächlich geistigen, d»h.
in der verminderten Achtung vor dem Rechtsgesetze bestehen-
den) Schaden wieder aufzuheben sucht; allein es ist dadurch
jenem Zweck der Rechtssicherheit kein volles Genüge gethan,
Wenn schon die Strafe iw den meisten Fallen das Ansehen des
Gesetzes wiederherstellen wird: so. vermag sie doch den materi»
ellen Schaden, der für den Verletzten entstanden ist, sehr häu-
fig nicht zu ersetzen. Will der Staat daher recht für die Si-
cherheit der Bürger sorgen, so muß er, so weit dieß möglich
ist und so weit es. ohne zu große Beengung der individuellen
Freiheit geschehen kann, auch Rechtsverletzungen Vorbeugen,
nicht aber blos Rechtsverletzungen durch Menschen, sondern auch
Beschädigungen, die den Bürgern von der bewußtlosen Natur
her drohen, den Elementen, Heu Thieren u. f. w. Der Zweig
der Staatsgewalt nun, der sich hiemit beschäftigt, der also Be-
schasigungen jeder Art, sowohl in Beziehung auf Einzelne als
in Beziehung auf den ganzen Staat, vvrzubeugen sucht/ ist
die Polizei. — Diese Begriff,ebestimmung.tst zwar.micht

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