Full text: Volume (Bd. 3 (1856))

Monrmsrn: Beiträge z»m Obligattouenrecht.

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in Betreff der Frage, ob der Gläubiger, dem vergeblich angeboten
worden ist, verkaufen dürfe, die Entscheidungen der Quellen
(Note 11. das.), hier ohne daß die auf der einen Seite stehenden
einer früheren Zeit angehörten, als die entgegengesetzten. Der Verf.
will hier diejenigen, welche Deposition verlangen, ganz beseitigen, wie
mir scheint, ohne Grund.
Auf die Frage, welches der Inhalt der Verbindlichkeit nach der
Mora des Gläubigers sei, bezieht sich die schwierige l. 3. §. 4. D.
de A. E. V. Sie hat zur Voraussetzung die Nothwcndigkeit der
Geldcondemnation, da sonst bei einer Weinleistung, von welcher sie
handelt, eine Schätzung nicht Platz greift. Sie bestimmt, daß der
Schuldner die Wahl habe zwischen dem Werthe des Lieferungs- und
dem des Klagcortcs. Auf den Werth des erstcren Ortes führt die
allgemeine Regel, auf den des letzteren die Betrachtung, daß der
Gläubiger sich nicht auf eine Verpflichtung berufen dürfe, deren Erfüllung
er selbst vereitelt habe. Für dic Z ei t der Schätzung sollte man die ent-
sprechende Regel erwarten; statt dessen wird der Schuldner einzig auf dieZeit
des Prozesses verwiesen. Ich kann aber die Vermuthung nicht unter-
drücken, daß hier unser Text fehlerhaft sei. Dafür spricht nicht bloß
die Analogie des über den Schätzungsort, sondern auch die Analogie
des über die Mora des Schuldners (^. 3. eod.) Bestimmten.
Dafür spricht ferner der Schlich des §. 4, welcher offenbar von
einer ganz anderen Frage, vom Lieferungsort, wo keine Mora da-
zwischen kommt, handelt. Der Verf. (§. 30. Note 19.) glaubt, die
Stelle habe den Fall im Auge, wo auf die Mora des Gläubigers
eine Mora des Schuldners gefolgt sei, und wolle nur sagen, daß
dann der Gläubiger nicht über die Zeit dieser letzteren hinaus, nicht
auf die eigentliche Erfüllungszeit, zurückgreifen dürfe. Läßt sich das
aber mit den Worten vereinigend — Heutzutage kann von einer
Schätzung nur die Rede sein, wo inzwischen (durch dolug oder culpa
lat» deS Schuldners) eine Unmöglichkeit der Leistung eingetreten ist.
Der Verf. glaubt, daß in diesem Falle der Schuldner wählen könne
zwischen dem Werth der Zeit der Klage und dem Werth der Zeit,
wo die Mora des Gläubigers begonnen habe. Ich bin anderer
Ansicht, der Schuldner muß hier für den Werth der Zeit, wo er die
Unmöglichkeit herbeigeführt, haften, ohne daß auf die Mora des
Gläubigers etwas ankämc. Denn damals hätte der Gläubiger fordem und
erlangen können, wenn die Unmöglichkeit nicht eingetreten wäre. In

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