Full text: Volume (Bd. 5 (1859))

Trmmr: Martin'- Lehrbuch d. deutschen gem. FrtmtnalprozesseS. 83
Dort werden auch der Grundsatz der Unmittelbarkeit, die Form
der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit, welche Temme gleichfalls be-
spricht, näher erörtert.
In dem letzten Absatz unter I) handelt Temme noch vom
Werth der Beweismittel und zwar erst im Verfahren mit Geschwore-
nen und daher vom Wahrspruch der Geschworenen, welchen er nicht
als Ersatzbeweismittel, sondern als eigentlichen Rtchterspruch betrach-
tet, und dann im Verfahren ohne Geschwornc, wo er das System
der freien inneren Ueberzeugung dem der negativen Beweistheorie ge-
genüber stellt.
Zm sechsten Abschnitt wird der Gang deS Strafverfah-
rens vorgefübrt und dabei die Eintheilung zwischen Vorverfah-
ren und Hauptverfahren gemacht. Das erstere enthält zwei
Abschnitte, die Voruntersuchung und die Versetzung in den Anklage-
stand, welche beide im Allgemeinen besprochen werden. Bei der Ver-
setzung in den Anklagestand konnten füglich die drei Systeme, daö
englische, oder das der Anklagejury, das französische oder das der
doppelten Beschlnßfaffung, und das deutsche der einfachen Berathung
rechtsgelehrter Richter, angeführt und entgegengesetzt werden. In Zu-
kunft wird jedoch das System der zweimaligen Beschlußfassung, wel-
ches bisher in Frankreich üblich war und auch in wenige deutsche
Gesetze übergegangen ist, nicht mehr das „französische" beißen dürfen,
weil ein französisches Gesetz vom 17. Juli 1856 die Ratbskammer
aufgehoben hat*'). Das Hauptverfabren wird darauf gekennzeichnet
und als besondere Grundsätze desiclben die Anklageschaft, dieOeffent-
lichkcit und die Mündlichkeit ausgestellt, und der Gang des Verfah-
rens als der eines nach den Formen des Anklageprozeffrs natürlich
geordneten Prozeßverfahrens bezeichnet. Allerdings treten im Haupt-
verfahren die Parteien, Staatsanwalt und Angeklagter, formell her-
vor, allein die eigentliche Beweisaufnahme rubt, nachdem die Beweis-
mittel von den Parteien angezogen sind, doch in den Händen des
Gerichts. Der Präsident der Hauptverhandlung erforscht ex oklleio
die Wahrheit, indem er den Angeklagten verhört, die AuskunftSper-
sonen nach seinem Ermessen vernimmt und alle Beweise vorführen
läßt, selbst vermöge der discretionären Gewalt solche, die etwa über-
sehen, aber nothwendig sind, herbeiziehen, aber auch Beweismittel,

*) Mtttermatrr tm GertchtSsaal, Jahrg. 1857, No. VIII.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer