Full text: Volume (Bd. 5 (1859))

274 Berner: Lehrbuch des deutschen Strafrechts.
aber nicht mit der ibm allerdings originellen Auffassung von der
Einwirkung des Besserungs- und Abschreckungszweckes, der also immer
erst durch den Richter in concreto erreicht werden soll, wenn der-
selbe die Strafe innerhalb der gerechten Gränzen abmißt. Gerade
von solchen Rücksichten, glauben wir, darf der Richter nicht geleitet
werden, sondern ganz allein von dem Prinzip, nur Gerechtigkeit zu
üben, also das angemessene Vcrhältniß der Strafe zur Uebelthat und
Schuld aufzusinden und festzuftellen. Derartige Zwecke bat ntir die
Verwaltung und der Gesetzgeber, nicht auch der Richter, zu berück-
sichtigen. Ferner, wie wird es denn nach Berners Beschränkung
der von der Gerechtigkeit geforderten Begränzung des Strafquantums
auf ein Minimum und Maximum, mit den gesetzlichen Strafminde-
rungs- und Straferschwerungsgründen und mit dem Hinausgcben
über das Maximum und Minimum? Darüber finden wir weder
hier noch im §. 138, wo von diesen Besonderheiten der Strafzu-
messung gehandelt wird, ein Wort erwähnt, und man erfährt nicht
ob hier die Gerechtigkeit unbestimmte Gränzen oder bloß Ausnahmen
gestattet.
Schon oben wurde darauf hingewiesen, daß ein Unterschied
zwischen der Strafe in concreto und der in »detracto, wie sie das
Gesetz im Allgemeinen für alle Fälle androht, zu machen sei. Die
Strafdrohung im Allgemeinen ist der geeignetste Weg die Ver-
brechensbegehung zu verhindern und der Staatsstörung zuvorznkom-
men, daher ist die Fixirung und möglichst weite und wiederholte Ver-
öffentlichung der Strafgesetze durch Vertheilung derselben oder popu-
läre Darstellung, oder durch Oeffentlichkeit der Hauptverhandlung im
Strafverfahren das erste Erfordernis;. Dieser Grundsatz wird mit
Recht das politische oder polizeiliche Prinzip genannt und
seine Wirksamkeit können wir täglich im Kleinen an dem einfachen
Beispiel erleben, wenn wir an einen durch eine Warnungstafel mit
Strafdrohung verbotenen Weg kommen. Sind wir sittlich und ver-
nünftig soweit erstarkt, daß wir das Verbot achten, weil wir die
Schädlichkeit des Betretens erkennen und weil wir den Willen des
Verbietenden gehörig würdigen und schon, weil der Weg verboten
ist, ihn nicht betreten wollen, so bewirkt das bloße Bewußtsein des
Verbotes, daß wir den Weg nicht gehen, mag er kürzer oder ange-
nehmer sein, als der nun etnzuschlagende. Stehen wir aber nicht
auf diesem Höhepunkt der Respectirung des Verbotes, sondern kämpfen

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