Full text: Volume (Bd. 2 (1855))

48. Entwurf einer Strafprozeßordnung für das Königreich Sachsen. Nebst Motiven und Inhaltsverzeichniß. Nachtrag zur Strafprozeßordnung Schletter, Ueber den Entwurf der Strafprozeßordnung für das Königreich Sachsen

Entwurf einer Strafprozeßordnung für das Königreich Sachsen. 457
der Grundsatz, daß die Flagge die Ladung decke, kann schwerlich
von jedem Staate in jedem Kriege anerkannt werden.
Mit einigen Worten berücksichtigt der Verf. dann beiläufig die
Behandlung der Schiffe, welche vor der Kriegserklärung oder dem
Ausbruche der Feindseligkeiten unter Segel gegangen sind. Etwas
ausführlicher bespricht er die bekannte Streitfrage über die Durch-
suchung der unter Convoy segelnden Schiffe.
Es bedarf hier wohl kaum der Bemerkung, daß eine verein-
barte humane Regelung der Verhältnisse neutraler Schifffahrt und
Handels nur dann aufrecht erhalten werden kann, wenn dem be-
trügerischen Neutralisiren durch die Gesetze der einzelnen Staaten
und eine strenge Aufrechthaltung derselben vorgebeugt wird. Nach
der Erfahrung ist das Neutralisiren bisher oft genug befördert und
nicht verhindert worden. Der redliche neutrale Handel kann unter
dergleichen nur leiden.
Brinckmann.

Entwurf einer Strafprozeßordnung für das Königreich Sachsen. Nebst
Motiven und Jnhollsverzcichniß. Drc-den 1853. Nachtrag zur Straf-
proccßordnung. Dresden 1854.
Ueber den Entwurf der Strafproceßordnung für das Königreich Sach-
sen. Von Dr. Hermann Theodor Schle tter. Leipzig 1853.
Es war erst unsere Absicht, den sächsischen Entwu f zusam-
men mit der österreichischen Strafprozeßordnung einer ausführlichen
Besprechung zu unterwerfen, da beide Arbeiten in manchen Be-
ziehungen zusammengehören. Sie zeigen nämlich gegenüber ^.'M
französischen Recht eine größere Selbstständigkeit, als die s>-..Men
neueren Prozrßgesetze, und stehen so zu sagen rückwärts geschütten
zwischen dem letzten und besten Erzeugniß der reindeutschen Straf-
gesetzgebungskunst vor 1848, der badischen Strafprozcßordnung uvb
den sich an fremde Vorbilder anlehnenden Prozeßgesetzrn der letzten
Jahre. Der Umstand jedoch, daß die österreichische gleich als
wirkliche geltende Strafprozeßordnung auftrat und daß dagegen
die ernstliche Vornahme des sächsischen Entwurfs lange Zeit in
Zweifel gestellt wurde, empfahl doch eine getrennte Behandlung.
Dort konnte die Wissenschaft nur ihr kahles Urthei! abgröen,, ohne
etwaige Aenderungen Vorschlägen zu können. H'-" '">rr dagegen

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer