Full text: Volume (Bd. 2 (1855))

in den deutschen Strafgesetzbüchern. 295
von einer andern Seite betrachten. Seine Lorbeeren hatte er bis
üsto nicht durch schriftstellerische Arbeiten auf dem Gebiete des
Crimtnalrechts erworben und ich glaube ihm nicht Unrecht zu thun,
wenn ich manches von ihm in dem Commentar Vorgebrachtes als
sehr gewagt bezeichne, was er vermieden haben würde, wenn er
vorzugsweise Criminalist gewesen wäre. S. 212 nennt er es eine
entschiedene Verbesserung, daß der Entwurf von 1850 die „Gleich-
artigkeit" der Verbrewen beim Rückfall nicht postulire, wie cs in
dem Entwurf von 1847 geschehen war, und daß in Folge dessen
das G.B. nach dem Vorgänge des Landrechts nur, wenn dasselbe
Verbrechen oder Vergehen wiederholt worden sei, die Rückfalls-
strafe eintreten lasse. Mir scheint dieß ein unbedachtes Lob einer
Abweichung des preußischen Str.G.B. von den meisten neuen deut-
schen Strafgesetzbüchern zu sein. Wenn cs überhaupt Recht ist,
wegen Rückfall die Strafe zu erhöhen, so kann cs keinen Unter-
schied machen, ob das zweite sich an den bestraften Diebstahl
reihende Verbrechen ein Diebstahl oder eine Unterschlagung ist,
und eben so wenig in dem Falle, wo das erste Verbrechen eine
Unterschlagung war, das zweite ein Hauödicbstahl, das erste ein
Raub, das zweite eine Erpressung u. s. w. Die poftulirte Gleich-
artigkeit hat zunächst ihren Werth der Annahme und Satzung
gegenüber, daß überhaupt die Begehung eines beliebigen Ver-
brechens, nachdem vorher Bestrafung eines Verbrechens oder Ver-
gehens statt gehabt, als Rückfallzu bestrafen sei (fahrlässige Töd-
tung und Injurie, Amtsehrenbeleidigung und fahrlässige Brand-
stiftung u. s. w.), aber auch nach der andern eben berührten Seite
hin hat sie ihren Werth. Das Unsichere und Schwankende des
Begriffs der Gleichartigkeit kann kein Grund sein, das Kind mit
dem Bade auszuschütten; jene Unsicherheit entsteht hauptsächlich
durch die mangelhafte Systematik des speziellen Theils in den
Strafgesetzbüchern; sobald diese verbessert sein wird, muß sich der
Begriff der Gleichartigkeit als ein einfacher Herausstellen. Es kann
derjenige, der keine Fiktionen und Präsumtionen auf dem Gebiete
des Strafrechts will, gegen die ganze Satzung vom Rückfall auf-
treten, aber darauf ist Hr. B. nicht eingegangen. Auffallend ist
es, daß er hier nicht erwähnt, daß dann doch das Str.G.B., ob-
gleich es die Gleichartigkeit beim Rückfall im Allgemeinen nicht
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