Full text: Volume (Bd. 1 (1853))

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H ye, da- österreichische Strafgesetz über

mußte, um den im Jahre 1850 neu eingeführten Bezirkscollegial-
gerichten im Gegensätze zu den Bezirks- oder Einzelgerichten einen
sicheren Geschäftskreis zuzuweisen (S. 20, 69 bis 72). Er findet
ein stets bleibendes gemeinsames Merkmal der Vergehen und
Uebertretungen in dem Umstande, daß beide keine unmittelbare
Rechtsverletzung, sondern nur Verletzungen von Polizeianftalten
seien (S. 53, 70), und daher wohl auch uneigentliche und eigent-
liche schwere Polizeiübertretungen genannt werden dürften. Diese
Ausführung macht den Eindruck von einer nicht zu vollkommener
Klarheit gediehenen Absicht des Gesetzgebers, und es scheint, als
sei der Verfasser, der sich Seite 57 vielmehr für die Eintheilung
in zwei Hauptkategorien, wie sie das alte Gesetz hatte, ausspricht,
in diesem Stücke bei der Berathung in der betreffenden Commis-
sion nicht durchgedrungen. In der That läßt sich auch kein durch-
greifendes Unterscheidungsmoment in der Sache selbst anffinden,
sondern eö ist wohl am angemessensten, die Competenzen, je nach
der Strafe, die im einzelnen Fall beantragt ist, abzugränzen.
Uebrigens hat die Bezeichnung der strafbaren Handlungen als
Verbrechen, Vergehen und Uebertretungen immer den Vortheil
für sich, daß die Mitbürger des Angeklagten dadurch einen äußeren
Richtpunkt für die moralische Würdigung der That erhalten. Als-
dann hat es auch einen guten Sinn, wenn eine Dreitheilung der
Strafanstalten besteht, sofern solche jenen Kategorien entsprechend
benutzt werden.
Rach dieser Einleitung geht der Verfasser auf eine Erläute-
rung des Kundmachungspatents ein (S. 75 bis 132) und von
da an beginnt der eigentliche Commentar, welcher übrigens, vom
ursprünglichen Plane abweichend, sich so ausbreitet, daß das Buch
nach einer neueren Notiz wohl den doppelten Umfang des ur-
sprünglichen Anschlags erreichen wird. Jeder, der von dem Buche
Gebrauch zu machen hat, wird übrigens für diese Erweiterung
dankbar sein, indem nun fast jedem Paragraphen eine Ucbersicht
der gegenwärtigen doctrinellen Auffassung beigefügt ist; wobei
jedoch alle spekulativen Ausschreitungen sorgfältig vermieden sind
(vergleiche S. 137).
Mehreres unter diesen wissenschaftlichen Darlegungen verdient
besondere Beachtung. So ist z. B. S. 136 bis 159 die Lehre von
ckolns und eulpa in einer Weise auseinander gesetzt, welche jedem
Criminalrechtsbeflissenen, insbesondere aber dem Praktiker, zur

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