Full text: Volume (Bd. 1 (1853))

Die Singularsuccession in Obligationen.

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Ich wende mich zur Uebernahme der Schulden.
Durch das Gesagte ist für die Singularsuccession auch in
Schulden bereits ein Großes gewonnen. Nämlich die Überzeu-
gung, daß auf jeden Fall Der Wechsel der Subjecte als solcher das
Fortbestehen der Obligation nicht unmöglich macht. Dasselbe wird
für unverträglich mit dem Eintritte eines neuen Schuldners nur
dann erklärt werden dürfen, wenn derselbe in die juristische Be-
stimmtheit der Obligation tiefer eingreist, als der Eintritt eines
neuen Gläubigers.
Ist dieß aber der Fall? Gewiß nicht. Der Inhalt des obli-
gatorischen Rechtsverhältnisses ist von der Person des Schuldners
so unabhängig, wie von der des Gläubigers. Die obligatorische
Herrschaft verliert und gewinnt dadurch nicht an Umfang, daß ihr
ein anderer Wille als Gegenstand gegeben wird, anders als die
Herrschaft über Sachen, deren Umfang durch ihren Gegenstand erst
bestimmt wird.
Etwas anderes hängt bei der Obligation von der Person des
Schuldners allerdings ab, nämlich ihre Realisirbarkeit. Und deß-
wegen darf dem Gläubiger ohne seinen Willen kein anderer Schuld-
ner gegeben werden. Es ist anzuerkennen, daß sein Wille zum
Eintritt eines neuen Schuldners auch noch aus einem andern
Grunde nöthig sey. Derselbe kann gar nicht sein Schuldner wer-
den ohne seinen Willen, da nicht einzusehen ist, welcher andere
Verpstichtungsgrund außer dem Vertrage hier vorliegen könnte.
Es fragt sich nun, ob diese von Seiten des Gläubigers nö-
thige Zustimmung die Fortdauer der alten Obligation ausschließe.
Auch das darf nicht behauptet werden. Wenn in der That
die Obligation durch den Eintritt eines neuen Schuldners nicht
ein Ding anderer Art wird, so kann sie es auch dadurch nicht
werden, daß dieser Eintritt eine Willenserklärung des Gläubigers
voraussetzt. Denn diese Willenserklärung geht ja eben darauf, daß
der Eintretende in der alten Obligation Schuldner seyn solle. Das

ist er liberirr; aber nun nicht, weil er dem Gläubiger gezahlt hat, son-
dern trotz dem, daß er dem Nichtgläubiger gezahlt hat, weil er glauben
durfte, er sey befugt demselben zu zahlen. Die nähere Erörterung der
Frage, in welcher Weise dem Schuldner Kunde gegeben worden seyn
müsse, lasse ich wieder auf sich beruhen.

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