Full text: Volume (Bd. 5 (1857))

Zur neuesten Literatur über den bürgerlichen Proceß. 273
Bescheide in Rechtskraft übergehen und also auch in der Regel
keine eigentlichen Beweiserkenntnisse gesprochen werden.
Sarwey rühmt es (S. 32), daß hiernach zur großen Ver-
einfachung des Verfahrens eine und dieselbe Sache in der Regel
bloß einmal den Jnstanzenzug zu durchlaufen habe.
Grundsatzgemäß soll in dem Verfahren die Jnstructions-
marime herrschend seyn. Der Richter soll, wenn er einmal
durch das Anbringen der Klage aufgerufen ist, für den unzweifel-
haften Zweck der Partei von Amtswegen eine Thätigkeit ent-
wickeln, welche hauptsächlich auf Ertrahirung klarer, bestimmter
und vollständiger Erklärungen der Parteien gerichtet seyn soll, aber
fast bis zu derjenigen eines Rechtsfreundes ausgedehnt werden
kann; denn der Richter darf zum Beweis alle Mittel benützen,
deren Anwendung die Partei selbst von ihm hätte begehren dür-
fen; sein Erkenntniß ist nicht durch bestimmte Anträge der Par-
teien bedingt, er hat vielmehr denselben alles zuzuerkennen, was
ihnen nach dem Resultat der Verhandlungen rechtlich gebührt,
wenn auch nur im allgemeinen darum gebeten ist; und er darf
sogar Einreden von Amtswegen ergänzen, wobei übrigens die all-
gemeinen Grundsätze, daß nicht auf Momente hin welche nicht
in den Acten liegen, worüber die Parteien nicht gehört sind, er-
kannt werden kann, und dergleichen aufrecht erhalten sind. Die
Aufstellung dieser Marime hat jedoch, wie S. bemerkt, keine sehr
hervorstehenden Reflexe in der Praxis erhalten, indem einestheils
der Richter wieder durch manche neben der Marime selbst hinzie-
hende, dieselbe wieder theilweise paralysirende gesetzliche Bestimmung
zurückgehalten ist, anderntheils das schriftliche Verfahren es nicht
zu einer regen Entwicklung eines solchen Eingreifens kommen läßt.
Was die „allgemeinen Thesen", die „Sätze und Regeln
allgemeinen Inhalts für den Handgebrauch bei Bearbeitung
von Civil - Rechtsfällen" betrifft, so hat der Verfasser S.
XXVI sich dahin ausgesprochen, daß die besten allgemeinen und
besonderen Regeln nicht viel helfen, wenn sie nicht mit Beziehung
auf einen conereten Fall aufgefaßt und angewendet werden; daß
sich überdieß nicht einmal viele solcher Regeln geben lassen, und
daß sie desto mehr ihren Zweck verfehlen müssen, je vollständiger
und deutlicher man sie zu geben versucht, weßhalb specielle auf
den gegebenen Fall bezügliche Anweisungen ertheilt werben müssen.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer