Full text: Volume (Bd. 3 (1856))

von Ernst Immanuel Bekker.

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verändern. Keller spricht deßhalb mit Recht bloß von der dop-
pelten Bestimmung oder Richtung (Function), welche die exe. r. j.
im Laufe der Zeit erhalten habe, nicht aber von zwei verschiede-
nen Erceptionen. (Lit. Cont. §. 28 Note 4). Denn sobald noch
kein Urtheil ergangen war, galt zur Verwirklichung der rohen
Proceßconsumption bloß die ex«, r. in jud. ded., war aber daS
Urtheil erfolgr, so concurrirte damit die exe. r. jud. und ver-
drängte dieselbe sogar insoweit. (Keller L. C. S. 235). Dane-
ben bestand die positive Function zur Realisirung des Inhaltes
des Urtheils. Schon oben wurde angedeutet, daß bei vollständi-
ger Geltung der positiven Function der exe. r. j. sowohl für das
wahre Bedürfniß der Verhütung doppelter Klagen, wie auch für
die Idee der Rechtskraft hinlänglich Sorge getragen, die negative
Function also von diesem Standpunkte aus entbehrlich sey. j)
Warum aber die neg. Function nicht sofort von den Juristen der
classischen Zeit verdrängt wurde, hat Savigny l. c. S. 276 ebenso
genügend dargethan, wie er mit der ihm eigenthümlichen Klarheit
und Anziehungskraft das geschichtliche Verhältniß der beiden Func-
tionen überzeugend darstellt, wogegen die Einwendungen des Ver-
fassers S. 16 fg. nicht stichhaltig sind.
Fragen wir nun weiter bezüglich der angeblichen Differenz
zwischen Keller und Verfasser, ob denn Keller die sog. neg. Func-
tion überhaupt, oder ihren untrennbaren Zusammenhang mit dem
Grundsätze der processualischen Klagenconsumption läugne, oder ob
er letztere jemals auf die positive Function der exe. r. jud. stütze,
so gibt Verfasser S. 10 selbst zu, daß dieß nicht der Fall sey.
Insofern wäre also bezüglich der Ansichten Kellers und Verfassers
gar keine Differenz. Wohl aber läugnet Verfasser gänzlich die
positive Function und sucht darin die Hauptdifferenz. (S. 8, 13,
138). Man sollte denken, daß Verfasser hiermit auch die obige
Entwicklung von der rohen Consumption durch Proceß zu der

*) Wächter in seiner vorzüglichen Ausführung (Erört. III S. 42)
macht bereits darauf aufmerksam, indem er sagt: im neuesten römi-
schen, sowie in unserm heutigen Rechte könne bloß von der positiven
Function des richterlichen Urtheils, und nur insofern von einer nega-
tiven die Rede seyn, als in jedem Positiven, wenn es ausschließlich ge-
setzt werde, eine Negation alles anderen liege.

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