Full text: Volume (Bd. 1 (1841))

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W. <3eil, Ukber die Vorschrift von Kaiser Justinian ,c.
durchzugehen; sondern dieselbe geht vielmehr dahin, Justinians
Verordnung im Zusammenhang mit der früheren historischen
Entwickelung gehörig aufzufassen. — Die frühere Ausführung,
sowohl in dieser, als in der vorhergehenden Abhandlung über
das Verbot der Zinsen supra duplum * *), hat ergeben, daß die
spateren Kaiser, und besonders Justinian, hin und wieder
die Tendenz zeigen, die früheren übermäßigen Ansprüche der
Gläubiger mehr und mehr durch allgemeine gesetzliche Vorschrif-
ten zu beschranken. Sowie dieß durch Justinian in coust.
26 — 28 C. de risuris in Beziehung auf die Zinsen, und na-
mentlich auf die usurae supra duplum geschieht, so hier durch
unsere Constitution hinsichtlich des Interesse.
Der Zweck dieser Constitution ist ein doppelter: die alten
Zweifel und Streitigkeiten 2) über den Betrag des Interesse
soviel als möglich zu vermindern und abzukürzen; und dann:
zugleich übermäßige Schadensforderungen nach einem allgemeinen
und bestimmten Maaßstab zu beschränken. Einen solchen
Maaßstab findet nun der Kaiser in allen Fällen, qui certam

*) Vrgl. diese Jahrbücher I» 1. Nr. II. bes. § 8 ff.
*) Auf verschiedene Ansichten unter den römischen Juristen über den
Betrag des Interesse deuten allerdings, wie Mühlenbruch a.a.O.
Not. 1. mitRecht bemerkt, einige Stellen der Digesten hin, z. B. fr.6§.4.
fr. 43 i. f. fr.44.45D.de A.E.V. (19,1.) — Doch ist nach der allgemei-
nen Fassung der consl. unica cit. durchaus keine logische Nöthigung
vorhanden, die »dubitationes antiquae« allein auf die verschiede-
nen Theorieen der römischen Juristen zu beziehen, selbst wenn wir
consl. un. cit. für eine der 50 decisiones halten; sondern es kön-
nen ebenso auch noch die Streitigkeiten und Zweifel, welche sich in
Processen über das Interesse seit langer Zeit ergeben hatten, unter
diesem Ausdruck verstanden werden; obgleich das Letztere sehr nahe
und nothwendig mit den verschiedenen Ansichten der Juristen zusam-
menhängt. Vrgl. Fritz a. a. O. S. 86 87. Auf jeden Fall hat
unsere consl. un. den unverkennbaren Zweck, recht unmittelbar in
die Praxis einzugreifen, und dem Richter bei der Schätzung des
Interesse in vorkommenden Processen eine allgemeine Anweisung zu
ertheilen.

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