Full text: Volume (Bd. 1 (1841))

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C. <3eil, Beiträge zur Lehre von der condictio indebiti.
grundsätze der condictio ob t. v. i. C., bei welcher, wie die Ent-
scheidungen der römischen Juristen beweisen *), jedesmal aufs
Feinste und Genaueste zu erwägen ist, ob in concreto auch
wirklich eine turpitudo vorliegt. — Nicht stichhaltiger, wie
die so eben gedachte, ist eine andere mögliche, ja wirklich ge-
schehene *) Erwiederung der Gegner, daß nämlich bei allen
verbotenen Verträgen die turpitudo schon in der Gesetzes-Ueber-
tretung an sich gelegen sei. — Zugegeben, es sei dies wahr,
so machen sich, so oft ein verbotener Vertrag abgeschlossen
wird, jedesmal beide Theile einer gleichen turpitudo schuldig,
weil beide das Gesetz in gleicher Weise übertreten 3), und es
könnte folglich hiernach keinen, aber auch gar keinen Fall
geben, in dem Repetition wider Eontractsverbote geschehener
Zahlung gestattet wäre, weil ihr der Satz entgegenstande.
Ubi et dantis et accipientis turpitudo versatur, non potest
repeti *), — ein Resultat, das selbst die Gegner nicht wollen,

L. 5. de coml. s. c, (12, 7.) I,. 2. §. 2. de cond. ob. t. v. i. c.
(12, 5.) L. 4. §. 3. 4. L. 8. 9. eod.
2) Weber a. a. O. S. 328. »weil beide Eontrahenten durch Einge-
gehung eines verbotenen Geschäftes die Gesetze übertreten, und in
solchem Falle die Theilnehmer einer unerlaubten Handlung keinen
Regreß gegen einander nehmen dürfen.«
s) Ganz inkonsequent ist die Art, wie Weber verfährt, indem er in
der Gesetzes-Uebertretung beider Theile eine beiderseitige iurpitudo
findet, gleichwohl aber noch außerdem in Erwägung zieht, wessen
turpitudo die größere fei, um dann diesen zur Restitution an den an-
dern für verpflichtet zu halten. — Einer solchen Verfahrungsweise
braucht man nur Aussprüche, wie des Paulus in L. 3. de cond.
ob t. c. (12, 5.) [Ubi autem et dantis et accipientis turpitudo
versatur, non posse repeti dicimus] entgegen zu halten, UM darzu-
thun, daß es auf den gleichen Grad der turpitudo beider Theile
nicht ankommt, um jede Repetition zu versagen, sondern auf das
Dasein einer turpitudo überhaupt. L. 1. pr. L. 4. §• 1.
3. cet. eod.
*) L. 3. eod.
Sell'sche Jahrbücher. I. 1.

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