Full text: Volume (Bd. 3 (1844))

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Dr. Keller, über die rechtliche Bedeutung des Factums
eine Bedeutung beigemessen werden kann. Namentlich ist die
bereits erwähnte präsumtive Willensfortdaucr des Erblassers in
Betreff der Zinszahlung (i9) ohne die Annahme einer obligatio
desselben ein ganz wirkungsloses Moment, da ja die Handlun-
gen, welche man prasumircn zu können glaubt, immer nur —
gleich den früheren — freiwillige Acte gewesen sein würden,
zu deren Vornahme ihn nichts verpflichtete 70)!
§• 11-
Sonach scheint denn die Ansicht, wonach aus der längeren
Zinszahlung des Erblassers nicht für diesen selbst, wohl aber
für seinen Erben eine Zinsverbindlichkeit entspringen soll, als
unhaltbar verworfen werden zu müssen. Die Gründe, worauf
diese Verwerfung gebaut ist, stehen im Wesentlichen auch der-
jenigen Auffassung der L. G pr. entgegen, welche 71) sich der
von uns zu vertheidigenden Ansicht zwar insofern anschließt, als sie
aus einer langjährigen Zinszahlung die Vermuthung eines Zins-
grundes herleitet, aber in dem Punkte sich der gegnerischen nähert,
als sie diese Vermuthung auf den Erben des Zahlenden beschränkt.
Zu dieser Beschränkung scheint man durch die L. 7. Cod.
de usur. veranlaßt zu sein. Man findet es wegen dieser Stelle
bedenklich, die Präsumtion noch weiter auszudehncn, und auch
gegen denjenigen selbst wirken zu lassen, der die Zinsen entrich-
tet hat. Allein dort heißt es nur, es entspringe für den Schuld-
ner keine Zinsverbindlichkeit aus einer längere Zeit hin-
durch unverbindlich geschehenen Zinsenleistung.
69) Ebenso wie das Beispiel, welches in der länger erfolgte» Zinszahlung
des defunctus für den Erben liegen soll. (S. Note 63.)
'0) Neben der Annahme einer obligatio (sei es einer vorangegangenen,
oder erst aus der diuturna usurarum solutio entsprungenen) ist aber
die Hinstellung der Vermuthung, daß der Erblasser, hatte er langer
gelebt, mit der Zinszahlung fortgefahren haben würde, etwas ganz
Überflüssiges und Irrelevantes, da Niemanden! eine einseitige Lossa-
gung von seinen Verpflichtungen gestattet ist.
7]) S. oben Note 8.

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