Full text: Volume (Bd. 3 (1844))

langjähriger Zinszahlung. 207
Ebenso ist es wohl eine Inkonsequenz, wenn Faber die
Singularität der Rechtsansicht, die der kaiserlichen Entscheidung
zu Grunde liegen soll, anerkennt ^), und sie dennoch mit ci-
vilrechtlichen Normen in Äerbindung zu bringen und daraus
zu erklären versucht.
Bevor wir zu einer Prüfung dieses Versuches übergehen,
mag an einiges Allgemeine, welches der Meinung Faber's
entgegenzustehen scheint, erinnert werden.
Ein wesentliches Gewicht legt man bei jener Meinung auf
die präsumtive Willensfortdauer des Erblassers. Es
wird dies als der Hauptgestchtspunkt bezeichnet, von dem man
bei Erforschung des wahren Sinnes unserer Stelle auszugehen
habe oo). Daneben gesteht man die Möglichkeit einer Wil-
lensänderung des Erblassers zu, und zieht, indem man diese
beiden Momente zusammenhält, das Resultat, daß dem Erben
zwar gleichfalls eine mutatio voluntatis freistehe, daß er jedoch
seiner Verbindlichkeit zur Zinszahlung erst dann enthoben werde,
wenn er den Gläubiger von seinem Entschlüsse in Kenntniß
setzt ol). — In der That muß man verstehen, zwischen den
Zeilen zu lesen, um für diese Meinung in der L. 6 pr. einen
Anhaltspunkt zu finden.
Wenn man auf eine natürliche Billigkeit sich beruft,
die es als eine Härte für den Gläubiger erscheinen lasse, wenll
dem Erben ohne Weiteres freistände, mit der Zinszahlung auf-
iisdem usuris pecuniam retinere, insinuet, aequissimum est,
neca juris ratione alienum, licet nulla juris necessitate inductum,
ut eas usuras praestet.«
") S. Nete 50.. S. Note 55.
flX) Das heißt im Grunde nichts weiter, als: dem Erben liegt die Ver-
bindlichkeit zur Zinsenzahlung ob, dem Erblasser dagegen nicht. Denn
daß, wo nicht durch Vertrag ein bestimmter Zeitraum festgesetzt ist,
den Schuldner von dem Augenblick an, wo er dem Gläubiger erklärt,
künftig das Capital nicht verzinsen zu wollen, und damit demselben die
Rücknahme seines Geldes freistellt, keine Zinsverbindlichkeit trifft, ver-
steht sich wohl von selbst.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer