Full text: Volume (Bd. 19 = N.F Bd. 7 (1881))

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vr. Theodor Schwalbach,

der Verhandlung in jure sein, wodurch die Frau dem Gläubiger
verspricht: exceptione 86 non usuram, — ihm verspricht, sich
die Exceptio nicht vom Prätor ertheilen zu lassen, wenn der
Gläubiger sie, wie sie will, verklagt. In jedem Falle geht aus
der Nothwendigkeit einer cautio hervor, daß die Möglichkeit sich
der exceptio mit Erfolg zu bedienen, durch keinen Vertrag aus-
geschlossen, und nur eine Schadenersatzpflicht durch das Verspre-
chen exceptione se non usuram, übernommen werden konnte.
Wir würden an der Verzichtbarkeit der exceptio SCi Vellejani,
als an einem Convalescenzfalle, durchaus keinen Anstoß nehmen
(vgl. oben S. 35), können aber unsere Zweifel nicht unter-
drücken.
Daß der Nichtgebrauch einer exceptio im Proceß demjeni-
gen gestattet war, dem sie zustand, versteht sich wohl von selbst.
Daß eine cautio se exceptione non usuram betreffs der exc.
SCi Vellejani nicht als unzulässiger und darum ungültiger Ver-
trag galt, lehrt uns die angeführte Stelle. Dagegen ist die ge-
gen die exceptio pacti de non petendo gerichtete replicatio
pacti de petendo das einzige quellenmäßige Beispiel dafür, daß
eine ope exceptionis perimirte actio in Folge Vertrags wieder
tenent wird. Die Berufung auf den Exceptionsgrund steht zwar
dem Schuldner immer frei; aber für den Fall, daß er trotz des
Vertrags sich doch exceptio vom Prätor ertheilen läßt, kann sich
der Kläger eine replicatio pacti de petendo geben laffen.
Daß die replicatio pacti de petendo und zwar nur in der
Richtung gegen exceptio pacti de non petendo das einzige ist,
was sich für die Wiederaufhebbarkeit der Exceptionen aus den
Quellen anführen läßt, ist schon von Lenel dargethan worden.
Doch fährt er fort (Ueber Ursprung und Wirkung der Exceptionen
S. 132): „Es läßt sich durchaus kein rechtspolitischer Grund ab-
sehen, um dessen willen die exceptio pacti eher dem Verzichte
unterworfen sein sollte als die exceptiones doli, metus, u. s. w..

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