Full text: Volume (Bd. 19 = N.F Bd. 7 (1881))

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Dr. Theodor Schwalbach,

creto die formula den Richter verwies. Es war darum wohl
verfehlt, wenn Eisele (Die materielle Grundlage der Exceptio)
bei der Bestimmung des Gegensatzes von ipso jure und ope ex-
ceptionis davon ausging, ipso jure gleich ipso jure civili
zu setzen, so daß stch dann als Grundlage der exceptiones die
nach jus civile unerheblichen, nach prätorischem Recht wirksamen
Thatsachen ergaben. Zimmermann wies in seinen „Kriti-
schen Bemerkungen" sofort nach, daß die exceptio vielmehr eine
Ausnahme von dem jeweiligen im Album proponirten Klagfor-
mular war; „von der Fassung des letzteren hing das Gebiet der
exceptio ab." Dieser schon von Puchta (Inst. II §. 170, (.be-
sonders Notev) vertretene und von Keller classisch dargelegte
Satz ist durch neuere Aufstellungen nicht erschüttert worden, vgl.
Wachs, Anmerkung zu Note 373 des „Römischen Civilproces-
ses." Eisele muß, um zu seinem ipso jure (civili) einen logi-
schen Gegensatz zu behalten alle diejenigen exceptiones für „blos
formelle" Exceptionen erklären, welche nicht einer in jus conci-
pirten intentio gegenüber gegeben werden, und vermag die s. g.
Civilexceptionen nicht genügend zu erklären, s. Zimmermann
„Kritische Bemerkungen zu Eiseles Schrift" S. 19 s. Auf der
andern Seite wird auch von „blos materiellen" Exceptionen
gesprochen, womit man die ipso jure zulässtge Berufung auf
Gegenrechte, dolus, res judicata u. s. w. im bonae fidei judi-
cium meint. Gehen wir dagegen von dem durchaus einheitli-
chen, in allen Fällen gleichen, rein processualen Begriff der ex-
ceptio, als einer in der formula vorbehaltenen Ausnahme
vom Condemnationsbesehl, aus, so erhalten wir für „ipso jure"
die sprachgemäße Bedeutung „schon von Rechts wegen" *). Ipso
i) Dies bedeutet der Ausdruck für den ipso >re Befreiten, Geschütz-
ten. In dem andern Fall, daß der Kläger ipso Mrs actionem habet,
aber ops exceptionis ausgeschlossen ist, heißt ipso Mrs „nach dem Recht
allein", nämlich nach der Consequenz des Actionenformulars, wenn diese

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