Full text: Volume (Bd. 14 = N.F Bd. 2 (1875))

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Henri ei

Das Fehlerhafte dieser Entscheidung liegt offenbar darin,
daß sie nur nach Verabredungen oder Erklärungen fragt, welche
die geleisteten Zahlungen unmittelbar betreffen, die Bedeutung
aber, welche der die Hypothek constituirende Vertrag nach dem
in demselben erkennbar hervortretenden Willen der Contra-
henten für den zu entscheidenden Streit hat, gänzlich unbe-
achtet läßt^).
Die Hypothekbestellung war vom Handlungshaufe zur Be-
dingung gemacht für bis zum Betrage von 6000 Thlr. dän.
R. M. versprochene Baarvorschüsfe, sie wurde gegeben, wie es
in der Urkunde heißt: „für einen so großen Betrag, wie das
Handlungshaus jeder Zeit nach richtig aufgemachter
Rechnung zu Gute habe und selbiger (der Betrag) aus dem
gewährten contanten Vorschuß herstamme". Die Ausdrucks-
weise hätte eine concisere sein können, aber der Sinn kann
doch nur der sein, daß die Hypothek haften solle für den bei
Aufmachung der Rechnung sich ergebenden Schuldbetrag, inso-
weit derselbe sich als aus Baarvorschüssen herstammend zurück-
sühren lasse, oder mit anderen Worten, in soweit er nicht über
die Summe hinausgehe, welche an Baarvorschüssen hergegeben
sei 41). Und die erfolgte Entscheidung beruht ja denn auch
40) In dritter Instanz erfolgte zwar ein das angefochtene Crkennt-
niß vernichtendes Urtheil, welches jedoch die uns hier interessirende Frage
unberührt ließ.
41) Der Vertrag will ja das ganze Guthaben durch die aufzuma-
cheude Rechnung festgestellt wißen, und wenn derselbe dann bestimmt,
daß für dies Guthaben, insoweit es aus dem gewährten contanten Vor-
schuß herstamme, das Pfand hafte, so kann die Absicht unmöglich eine
andere gewesen sein, als die, daß nach Feststellung des Gesammtguthabens
einfach untersucht werden solle, in wie weit die Totalsumme der gewähr-
ten Baarvorschüsfe diesen Betrag erreiche. Oder will man etwa für mög-
lich halten, daß die über das ganze Geschäftsverhältniß zur Feststellung
des Guthabens aufzumacheude Rechnung doch wieder in ihre Bestand-
theile habe ausgelöst, und den zur Verrechnrlng im Contoeorrent beschaff-
ten üConto-Zahlungen nachträglich ein ganz anderer Character habe bei-

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