Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 14 = N.F Bd. 2 (1875))

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Henrici

Schuldner von der ihm zustehenden Befugniß der gerichtlichen
Deposition Gebrauch macht. Der Gläubiger ist also immer
in der Lage durch Zurückweisung der angebotenen Zahlung
die Tilgung der Forderung durch Zahlung verhindern zu
können. Ob der Schuldner, wo er dazu befugt ist, eine Til-
gung wider den Willen des Gläubigers herbeiführen will, steht
lediglich in seinem Belieben und sie tritt in solchem Fall nur
ein durch die gerichtliche Deposition, also erst in dem Moment
der Vornahme derselben
Diese Betrachtung, obwohl sie nur an eine längst aner-
kannte Wahrheit erinnert, mußte vvrausgeschickt werden, weil
in die Beantwortung der aufgeworfenen Frage unmöglich
Klarheit hineingebracht werden kann, so lange es nicht ver-
mieden wird, die nicht hieher gehörige Frage nach der Berechti-
gung zur Zurückweisung der offerirten Zahlung mit in die
Erörterung hineinzuziehen.
Aber auch eine kurze Bemerkung über die rechtliche Natur
der Zahlung muß ich vorauszusenden mir gestatten.
Unter Zahlung versteht man sowohl die einseitige Hand-
lung des Zahlenden *), als auch das sich durch Hingabe von
der einen Seite und Empfangnahme von der anderen Seite
vollziehende Geschäft der Zahlung. Letzteres trägt alle Merk-
male eines Vertrages an sich, mag nun die Zahlung zum
Zweck der Aufhebung oder Minderung eines bestehenden Schuld-
verhältnisses oder zur Begründung neuer Rechtsverhältnisse
erfolgen. Denn immer enthält sie die übereinstimmende Wil-
lenserklärung beider Theile, daß die hingegebenen und entgegen-
genommenen Zahlungsmittel aus dem Vermögen des Einen
in das Vermögen des Anderen übergehen sollen und es werden

1) Auch dasjenige, was als Zahlung hingegebeu wird, nennt man
Zahlung.

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