Full text: Volume (Bd. 14 = N.F Bd. 2 (1875))

Das Precarium und die Emphyteuse.

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2) Errichtung ursprünglicher Emphyteusen.
8 32.
Nachdem das emphyteutische Verhältniß als ein besonderes
Nechtsinstitut einmal entstanden war, wurden auch ursprüng-
lich e Emphyteusen errichtet d. h. Ländereien zu emphyteutischem
Rechte weggegeben, welche bisher noch nicht precario wegge-
geben waren, und hier stand Nichts entgegen, die Erblichkeit
zu beschränken oder ganz auszuschließen. Auch ward es mög-
lich, Gebäude als Emphyteusen wegzugeben').
locata und zwar perpetuo locata, während der ager emphyteu-
ticus einen ganz andern Charakter gehabt habe; aus der Erbpacht und
der Emphyteuse habe Justinian Ein Institut, nämlich die Emphyteuse
gemacht, also den ager vectigalis als ager emphyteuticus behandelt.
Dann müßte das „iä est empliyteuticus" in den angeführten Stellen
entweder ein Machtspruch sein oder auf einem Irrthum beruhen. Jenes
hieße, dem Justinian eine Thorheit, dieses ihm eine grobe Unwissenheit
beimessen, und dies darf nicht geschehen, so lange die Worte: „iä est
empliyteuticus" sich noch anders erklären lassen. Und dies ist sehr wohl
möglich. Ager vectigalis und ager empliyteuticus sind begrifflich
dasselbe. Die Juiristen hielten den ager vectigalis für eine res per-
petuo locata. Auf diesen .allgemeinen Jrrthum weist die lex
Zenoniana hin und auf dieser lex beruht in den Digesten das Ein-
schiebsel „iä est empliyteuticus". Wäre Windscheid's Ansicht richtig,
dann hätte Justinian aus dem ager vectigalis einen empheuticus ge-
macht, und dennoch das Recht des ager vectigalis auf den ager em-
phyteuticus angewandt. Ferner gäbe es ja dann im Justinianischen
Recht gar keine eigentliche Erbpacht mehr, was durchaus nicht be-
hauptet werden darf.
1) ölov. 7 c. B § 1. Nov. 120 c. 1 § 2. Daß ein Rechtsinstitut
auf andere Gegenstände übertragen wird, als wofür es ursprünglich ein-
geführt ist, hat gar nichts Auffallendes. Beispiele dieser Art sind der
Quasi-Besitz, der Quasi-Asusfruetus. Daß man für Gebäude den Aus-
druck Emphyteuse beibehalten hat, kann nicht befremden; beim
es komnu häufig vor im Leben und Verkehr, daß Worte gebraucht
werden, ohne daß man dabei an ähre ursprüngliche Bedeutung denkt.
Man hätte die Gebäude-Emphyteusen auch Quasi-Emphyteusen nennen
können. Allein dies wäre gar nicht passend gewesen. Denn wenn die

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