Full text: Volume (Bd. 30 = N.F Bd. 18 (1891))

Handeln auf eigene Gefahr.

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fälle). Es können dies Naturereignisse, Handlungen dritter
(nicht zum Bahnpersonale gehörender) Personen1 48), insbe-
sondere auch Reisender '48), und sonstige äußere Ereignisse
sein (z. B. Laufen von Thieren über die Bahn). Es find
dies Gefahren, welche nicht an sich mit dem Betriebe der
Bahn verbunden sind und aus demselben entspringen, sondern
von auswärts über denselben kommen. Die ratio der unbe-
dingten Verantwortlichkeit des Unternehmers findet hier ihre
Grenze und es treten die allgemeinen Grundsätze über Haftung
aus subjektivem Verschulden in Wirksamkeit. Der Unternehmer
haftet daher für äußere Betriebsunfälle nur dann, wenn ihn
oder seine Leute hierbei ein Verschulden trifft. Im Interesse
des Publikums ist jedoch eine Aenderung der Beweislast ge-
boten: der Unternehmer muß den Entlastungsbeweis führen,
daß er in dem gegebenen Falle alle durch die Umstände ge-
botene Sorgfalt eines ordentlichen Betriebsführers aufgewendet
hat, um den Unfall zu verhüten. Der Unternehmer haftet
sonach nicht für äußere in eouereto unabwendbare
Betriebsunfälle15 °).
148) In dem öfterr. und dem schweizer. Haftpflichtgesetze (Note
130. 132) werden diese Handlungen dritter Personen neben der höheren
Gewalt angeführt, während sie im deutschen Haftpflichtgesetz darin in-
begriffen sind: es zeigt sich auch hierin, daß vis major auf dem Boden des
Haftpflichtgesetzes keine technische Bedeutung hat, sondern nur äußere, in
concreto unverschuldete Unfälle bedeutet.
149) Im schweizer. Haftpflichtgesetz (Note 132) wird dies besonders
hervorgehoben. Es unterliegt keinem Zweifel, daß dies ebenso auf dem
Gebiete des deutschen und des österr. Haftpflichtgesetzes gilt. Bgl.
Eger S. 132. Genzmer S. 45. Unhaltbar ist die abweichende An-
sicht von Weinrich Haftpflicht S. 157. 158: wenn derselbe sich dafür auf
L. i § 8 L. 2. 3 pr. D. naut. (4. 9) beruft, so liegt auch hierin eine prin-
zipiell unstatthafte Hereinbeziehung der für die grundverschiedene Haftpflicht
des Recipienten geltenden Rechtssätze; vgl. die folgende Note.
150) Dies war denn auch im wesentlichen die Formulirung deS
preuß. Eisenbahngesetzes (Note 129). In dem deutschen Eisenbahn-
XXX. N. F. XVIII. 28

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