Full text: Volume (Bd. 30 = N.F Bd. 18 (1891))

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unger,

ist der Erklärende berechtigt, seine Erklärung im Fall eines
wesentlichen IrrthumsÄ0) als nichtig zu behandeln
(anzufechten), jedoch gegen Ersatz des Schadens, welchen der
vorwurfsfreie Erklärungsempfänger dadurch erleidet, daß er
in seinem Vertrauen auf den Bestand der abgegebenen
Erklärung getäuscht ist: der Erklärende haftet hiernach
nicht aus der Erklärung, sondern wegen der Erklärung.
Ich halte die letztere Ansicht, für welche ich mich schon früher
ausgesprochen habe"), für die richtige: sie „genügt vollauf
dem Gerechtigkeitsgefühl und dem Bedürfniß des gutgläubigen
Verkehrs"52). In der That wird diese Ansicht beiden
Theilen gerecht: sie läßt einerseits den Erklärenden für seinen
Irrthum nicht zu hart büßen^), und sie schützt andererseits
den gutgläubigen Erklärungsempfänger vor Nachtheil. Auf
diesem Standpunkt, für welchen sich nun auch der 20. deutsche
Iuristentag erklärt hat"), entsteht nun die Frage, ob der
seine Erklärung Anfechtende dem Empfänger derselben schlecht-
hin oder nur im Faü eines Verschuldens für den Schaden
aufzukommen hat. Die Antwort kann wohl nicht zweifelhaft
sein. Wer irrt, hat die Folgen seines Irrthums selbst zu
tragen und darf dieselben nicht auf die andere Partei über-

50) Auf die wichtige und schwierige Frage derWe s e n tlichke it deS Jrr-
thums einzugehen, ist hier nicht der Ort.
51) In Grünhut's Zeitschr. XV S. 673 fg. Vgl. seither auch Mitt-
eis in diesen Jahrb. xxvin S. 121 fg. Zitelmann in Bekker und
Fischer'S Beiträgen Heft 9 und io, S. 4 fg. 16 fg. Meißner Das
preuß. Landrecht und der Enwurf (1890) S. 61 fg.
52) Gierte Der Entwurf S. 167. Vgl. auch Verhandl. des 20.
deutschen Juristentags iv S. 418.
53) Vgl. in dieser Richtung jetzt auch die Ausführungen von Leon-
hard in dessen interessantem Gutachten für den 20. deutschen Juristentag
ui S. 87 fg. 102 fg. und Köhler in diesen Jahrb. xxvm S. 228.
54) Verhandlungen iv S. 83 fg. 416 fg.

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