Full text: Volume (Bd. 30 = N.F Bd. 18 (1891))

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Prof. Stroh al,

dem Rechte eines Dritten belastet, so kann die Löschung
nur mit Einwilligung dieses Dritten erfolgen, es sei
denn, daß das Recht des Dritten durch die Aufhebung
des Vorkaufsrechtes nicht berührt wird. Die Ein-
willigung muß gegenüber dem Grundbuchamte oder
dem Vorkaufsberechtigten erklärt werden; sie
ist unwiderruflich 5 t).
§ 977.
Zur Aufhebung der Grunddienstbarkeit durch Rechts-
geschäft ist die gegenüber dem Grundbuchamte abzu-
gebende Erklärung des Berechtigten, daß er die Grund-
dienstbarkeit aufgebe, und die Löschung der letzteren im
Grundbuche erforderlich.
Ist das herrschende Grundstück mit dem Rechte eines
Dritten belastet, so finden die Vorschriften des § 960
Abs. 2 entsprechende Anwendung.
Händigt also der Eigenthümer eines mit einem einge-
tragenen Vorkaufsrechte ausgestatteten Grundstücks die form-
gerecht ausgestellte Löschungsbewilligung dem Eigenthümer des
belasteten Grundstücks ein, so haben wir es mit einer unter
die Herrschaft der Regel fallenden widerruflichen „Ein-
willigung" zu thun (§§ 127, 828 Entw.). Wenn dagegen ein
bei dem, mit dem Vorkaufsrechte ausgestatteten Grundstücke

5i) Die von den Redaktoren beliebte Formulirung des Schlußsatzes
beruht offenbar auf der Annahme, daß die „Unwiderruflichkeit" der seitens
des Dritten ertheilten „Einwilligung" ihrem Charakter nach dieselbe bleibt,
mag die letztere nun dem Grundbuchamte oder dem Vorkaufsberechtigten
gegenüber erklärt worden sein. Trotzdem wird nicht in Abrede gestellt
werden können, daß wir es im ersteren Falle mit einer viel stärkeren
„Unwiderruflichkeit" zu thun haben, als im letzteren: hier liegt eben nur
Unwiderruflichkeit gegenüber dem Vorkaufsberechtigten, dort
Unwiderruflichkeit auch gegenüber dem Eigenthümer des belasteten Grund-
stücks vor.

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