Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

Ungewißheit des Gläubigers als Depositionsgrund.

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Frage: ob überhaupt oder unter welchen Boraussetzungen der
Schuldner im Falle subjektiver Ungewißheit des Gläubigers
sich durch gerichtliche Hinterlegung von seiner Verpflichtung be-
freien kann. Diese Frage zunächst bildet den Gegenstand un-
serer Abhandlung^).

8 3.
Die Literatur läßt uns bei der Beantwortung dieser Frage
so gut wie ganz im Stiche1 2). Die Quellen des römischen
1) Es ist mein Bestreben gewesen, mich möglichst auf die Beantwor-
tung dieser Frage zu beschränken. Da dieselbe praktisch fast nur in der
Art hervortritt, daß mehrere Forderungs-Prätendenten dem Schuldner
gegenübertreten, von welchen jeder der allein Berechtigte zu sein behauptet,
so habe ich den anderen, zwar auch möglichen, aber selten bedenklichen
Fall, daß der Schuldner sich in subjektiver Ungewißheit über den nur
auftretenden Einen Gläubiger befindet, unberücksichtigt gelassen. — Aus-
geschlossen von der Erörterung bleibt der Fall, in welchem eine untheil-
bare Sache zmn Zweck der Erfüllung deponirt wird, weil nur einer von
mehreren Berechtigten sich meldet (I-. i 8 36 i» tine d. depos. — 16, 3);
ausgeschlossen bleiben ferner die Fälle, in denen die Forderung durch die
zuständige Behörde mit Beschlag belegt ist: in jenem Falle der Untheil-
barkeit der Sache ist diese Eigenschaft der letzteren für die Beurtheilung
das Wesentlichste, und in den Fällen des Arrestes ist nicht die Ungewiß-
heit des Gläubigers, sondern entweder positive Vorschrift des Gesetzes
resp. eine der letzteren gleichstehende Praxis oder die durch die Beschlag-
nahme bewirkte Dispositions-Unfähigkeit der Prätendenten die justa causa
depositionis.
2) Die Lehrbücher erwähnen entweder nur allgemein, daß der Schuld-
ner sich durch gerichtliche Niederlegung von der Schuld befreien kann,
wenn die Person des Gläubigers ungewiß ist (so z. B. Sintenis, Ci-
vilrecht Bd. 2 S. 412 der zweiten Auflage; Keller, Pandekten 8 271;
Senfsert, Pandekten 8 250 Aum. 3: „wenn Zweifel obwalten, wer
jetzt von mehreren Prätendenten der Gläubiger sei") — oder sie geben
dem Grundsätze eine Fassung, welche die Ansicht, daß die subjektiven
Zweifel des Schuldners nicht in Betracht kommen, bei strikter Interpre-
tation wohl erkennen lassen (so z. B. Windscheid, Pandekten 8 347:
„mit Sicherheit unmöglich"; Puchta, Pandekten 8 287 vergl. mit den
Vorlesungen; Unterholzuer, Schuldverhältnisse Bd. i S. 471); aber

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