Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

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Dr. Rudolf Leonhard,

Es stehen sich hier zwei gegenseitige Schuldner gegenüber, beide
sind verurtheilt; der eine befindet sich noch unter dem Schutze
des tempus judicati. Sein Gegner hat also noch nicht gegen
den andern eine wirksame actio judicati, dennoch aber die Be-
fugniß, mit seiner Iudikatsforderung zu kompensiren. Die letz-
tere ist also keine betagte, sondern nur eine in ihrer klageweisen
Anwendung beschränkte Forderung. Aehnlich soll es sich nun
auch bei der Kündigungsfrist verhalten.
Diese Vergleichnung des letztbesprochenen Falles mit dem
tempus judicati hat keinen quellenmäßigen Anhalt, freilich
sollte es schwer werden, einen solchen zu finden, da die Festsetzung
von Kündigungsfristen ein modernes, unrömisches' Geschäft ist.
Rave*) vermag in seinem lateinischen Werke über die Ver-
jährungen nicht ein Mal einen lateinischen Ausdruck dafür zu
finden 1 2 3).
Für undenkbar oder unzulässig kann diese Vertragsbestim-
mung jedoch nicht gegolten haben. Nach dem Rechte der klassi-
schen Zeit ließ sie sich in zwei verschiedenen Formen abfassen, näm-
lich entweder so, daß ein Versprechen geradezu an die Bedingung
rechtzeitiger Kündigung geknüpft wurde oder in dem Abschlüsse
einer einfachen Stipulation mit nachfolgendem pactum de nou
petendo für den Fall, daß nicht rechtzeitig gekündigt sein sollte,
also etwa in folgende Formen:
centum dare spondes decem diebus postquam inter-
pellavero^), und centum dare spondes? spondeo mit dem
1) de praescriptionibus Halae 1790 §. 135 Nr. 2 p. 229.
2) Lenz (Studien u. Kritiken S. 254) gebraucht hierfür den angeb-
lich neuen, jedoch schon von Homm el (observ. S. 760 tz. 6) angewandten
Ausdruck „dies potestativus".
3) Den Ausdruck „petiero" dürfte man wohl hierbei nicht gut haben
verwenden können, weil petere, zugleich ein Ausdruck für das gerichtliche
Klagen, anscheinend auf eine unmittelbar ausübbare Eintreibung, nicht
auf eine vorherige Kündigung hindeutet.

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