Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

Ungewißheit des Gläubigers als Depositionsgrund. 37
16, 3 — L. 57 D. de R. J. — 50, 17 *). — Es ist dem
Kläger und Sch. zu überlassen, im Prozeßwege eine richter-
liche Entscheidung darüber herbeizuführen, wer von ihnen
der Berechtigte ist."
So sprach ein mit vollem Rechte hoch angesehener oberster Ge-
richtshof.
Indignor quandoque bonus dormitat Homerus!
Da A in eigenem Namen mit B kontrahirte, so hat
nur er Rechte durch den Vertrag erworben; nur A als Verkäufer
steht dem Käufer als zur Empfangnahme des Preises legitimirt
gegenüber. Dies ist nach der richtigen Ansicht, welche man heut
zu Tage wohl kaum noch als eine bestrittene betrachten kann,
auch dann der Fall, wenn er, ohne sich als Stellvertreter des
Sch. zu erkennen zu geben, „für Rechnung" des letzteren
verkauft hat. Möglich, daß Sch. berechtigt war, von A die
Cession des Anspruchs auf das Kaufgeld zu verlangen; aber ehe
er diese Cession erwirkt hatte, stand er in keinem Rechtsverhält-
nisse zu dem Käufer 2). Deshalb vermag ich nicht zu erkennen,
wie die Ansicht des ROHGerichts sich rechtfertigen läßt, daß der
Käufer B, wenn er an seinen Gläubiger A zahlt, in Gefahr
kommen könnte, zur nachmaligen Zahlung an Sch. verurtheilt
zu werden. Es war keinerlei Ungewißheit des Berechtigten vor-
handen. Deshalb fehlte es an der justa causa depositionis;
0 Die citirte L. l § 3? D. depos. ist bereits besprochen (vergl.
§ 4). — Die L. 57 D. de R. J. lautet' Bona fides non patitur, ut bis
idem exigatur. — Die nicht seltenen Quellenstellen, welche derartige All-
gemeinheiten enthalten, sind bekanntlich sehr dem Mißbrauche ausgesetzt;
aber selten geht die unrichtige Berufung auf solche Stellen so weit, wie
im vorliegenden Falle.-Fordert denn hier der Verkäufer den Kauf-
preis zum zweiten Male? Oder steht sonst dem Kläger eine exceptio doli
deshalb entgegen, weil Sch. einen (vielleicht frivolen) Anspruch auf das
Kaufgeld erhoben hat?
2) Vergl. I h e r i n g in den Jahrbüchern für Dogmatik Bd. i S. 335 ff.,
insbes. 346. 347.

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